Willkommen bei der Bürgerinitiative MUT
- Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nödliches Markgräflerland e.V. -

September-Treff 2021 von MUT e.V.
Bürgerinitiative MUT nimmt reguläre Monatstreffen wieder auf

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

gemäß Corona-Verordnung der Landesregierung (* s.u.) sind Informationsveranstaltungen in Innenräumen wieder zulässig. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - kehrt daher zur Veranstaltung ihrer monatlichen Info-Treffs am letzten Freitag eines Monats zu gewohnter Zeit am gewohnten Ort zurück. Wir beginnen mit dem September-Treff 2021: Er findet statt am

Freitag, dem 24. September 2021, um 18 Uhr
Max-Planck-Realschule, Raum 102

Wir berichten über die neuesten Entwicklungen in den Planverfahren der Deutschen Bahn zur Realisierung der Bürgertrasse von Tiengen bis Hügelheim und informieren über aktuelles Geschehen in den anderen Streckenabschnitten des Gesamtkonzepts BADEN 21 zum Ausbau der Rheintalbahn von Offenburg bis Weil.

Bei den Planverfahren zur Bürgertrasse stehen die Erörterungen der Einwendungen und Stellungnahmen zu den Bahnplänen an. Mit der Durchführung der Erörterungsveranstaltungen ist das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde betraut. Für den Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt ist ein Termin frühestens im Dezember des laufenden Jahres möglich. Für die Streckenabschnitte 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim ist wegen gleichlautender Thematik ein gemeinsamer Erörterungstermin vermutlich gegen Ende des 1. Quartals 2022 zu erwarten.

Am 15. Oktober treffen sich die Regionalen Begleitgremien in ihrer 13. Sitzung zum aktuellen Stand der Bürgertrassen-Planung mit den Schwerpunkten Feldberegnung, Aushubmanagement, Baustellenverkehr und Baulärmminimierung. Die Belange der Landwirtschaft werden speziell auf der 12. Sitzung des Arbeitskreises Landwirtschaft am 4. Oktober behandelt. Wir gehen davon aus, dass alle Termine wieder als Präsenzveranstaltungen wahrgenommen werden.

Pandemiebedingt musste der Frühjahrstermin für die Jahreshauptversammlung 2021von MUT in den Herbst verschoben werden. Sie findet statt am 15. Oktober 2021 um 19 Uhr in der Quellenhalle Schlatt. Sollte die Versammlung aufgrund der hohen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß zwei Wochen später, also am 29. Oktober 2021, zu gleicher Zeit am gleichen Ort erneut anberaumt. Anlässlich der Versammlung stehen Neuwahlen für den Vorstand und alle Beiräte an. Es wird schon jetzt um rege Teilnahme gebeten.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

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* https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, gültig ab 16.08.2021 - Auszüge

• Informationsveranstaltungen sind für Geimpfte, Genesene und Getestete zulässig.

• Anbieterinnen oder Anbieter, Veranstalterinnen oder Veranstalter oder Betreiberinnen oder Betreiber sind zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet.

• Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das Belüften von geschlossenen Räumen wird generell empfohlen.

• Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

• Der/Die Veranstalter/in erstellt ein Hygienekonzept. Es wird schriftlich dargestellt, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden (Einhaltung des Mindestabstandes, Lüftung von Innenräumen, Reinigung von Oberflächen und Gegenständen).

• Information der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die geltenden Hygienevorgaben.

• Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dokumentiert.

Die Bürgertrasse als Teil der Neubaustrecke der Rheintalbahn Offenburg bis Weil am Rhein umfasst den südlichen Teil des Streckenabschnitts 8.2 Freiburg-Schallstadt, den Streckenabschnitt 8.3 Bad Krozingen und den Streckenabschnitt 8.4 Bad Krozingen-Müllheim. Sie beginnt am Südportal des Tunnels Mengen, taucht dann ab in eine Troglage, wird in Tieflage mit Steilböschungen weitergeführt und trifft bei Hügelheim wieder auf die bestehende Rheintalbahn. Vier Landschaftsbrücken, die auch als Wildtierkorridore angelegt werden, lockern die Trassenführung auf. Zahlreiche querende Wirtschaftswege sorgen dafür, dass die aktiven Landwirte ihre Ackerfluren ohne Umwege erreichen können.

Sind Sie an Details interessiert? Dann werfen Sie doch einen Blick auf die Übersichtspläne 8.2, 8.3 oder 8.4

Von Norden aus der Parallellage mit der A5 kommend schwenkt die Neubautrasse, die den Güterverkehr auf der europäischen Magistrale Rotterdam-Genua aufnehmen soll, bei Mengen von der A5 ab und verläuft dann über 16,5 km ungebündelt mit anderen Verkehrswegen durch landwirtschaftlich mit beregneten Sonderkulturen intensiv genutztes Gebiet.

Die frühen Pläne der Vorhabenträgerin DB Netze offenbarten einen Zielkonflikt. Die auf Geländeniveau in leichter Dammlage vorgesehene Trasse hätte aufgrund des Güterzuglärms aufwändige Schallschutzvorkehrungen mit z.T. hohen Wänden erfordert. Für die Landwirtschaft sind sie verheerend, denn sie verhindern den Abfluss der Kaltluft vom Schwarzwald in die Rheinebene und verändern das Mikroklima dramatisch.

Zur Auflösung des Zielkonflikts hat MUT zusammen mit den betroffenen Kommunen schon frühzeitig die Trassenführung in Tieflage vorgeschlagen und in langjähriger Überzeugungsarbeit auch durchgesetzt: Der Projektbeirat Rheintalbahn hat im Frühjahr 2011 die Forderung der Bürger übernommen und dem Trassenbau in Tieflage - der Bürgertrasse - zugestimmt: Die Tieflage bietet optimalen Schallschutz ohne Lärmschutzwände!

Nach dieser Grundsatzentscheidung hat die DB Netze die Bürgertrasse neu geplant. Dazu wurde in der Nachfolge des Projektbeirats Rheintalbahn das Regionale Begleitgremium Bürgertrasse etabliert, in dem die Bahnplaner, das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, das Regierungspräsidium Freiburg, der Regionalverband Südlicher Oberrhein, die betroffenen Kommunen und die BI MUT zusammensitzen und in regelmäßigen Treffen eine einvernehmliche Trassenplanung entwickeln. Diese ist ausgesprochen komplex, betrifft sie doch den Verlust an landwirtschaftlicher Produktionsfläche, das Beregnungsnetz, das besondere Schutzgut Boden, die Entsorgung und Verwertung des Trassenaushubs, der Hochwasserschutz sowie Naturschutzbelange. Bisher hat die Regionale Begleitgruppe (RBG) wie folgt getagt:

RBG Bürgertrasse:
1. Sitzung: 24. März 2016
2. Sitzung: 07. Juli 2016
3. Sitzung: 16. November 2016
4. Sitzung: 17. Mai 2017
5. Sitzung: 05. Dezember 2017
6. Sitzung: 15. Mai 2018
7. Sitzung: 16. Oktober 2018
8. Sitzung: Februar / März 2019

Über den Stand der Planungen wurde die Breisgauer und Markgräfler Bevölkerung in Informationsveranstaltungen der DB zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung informiert. Diese fanden für den Abschnitt 8.3 am 10. Mai 2016 in der Quellenhalle Schlatt statt, für den Abschnitt 8.4 am 17. Mai 2018 in der Winzerhalle Seefelden und für den Abschnitt 8.2 am 19. Juni 2018 in der Bürgerhalle Seepark in Freiburg.

Wie geht es weiter?

Die Bürgerinitiative MUT hat im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ausführliche Stellungnahmen abgegeben, die in den weiteren Planungsprozess einfließen werden. Zu gegebener Zeit reicht die DB die Planunterlagen beim Eisenbahn-Bundesamt ein (EBA), das diese auf Vollständigkeit und Genehmigungsfähigkeit prüft. Nach positiver Rückmeldungen gehen die Planunterlagen in die Offenlage, d.h. für jeden Planfeststellungsabschnitt werden die vollständigen Planzeichnungen, Beschreibungen und Erläuterungsberichte, die i.d.R. 20 Aktenordner umfassen, in den Rathäusern vier Wochen lang zur Einsichtnahme durch die Bevölkerung ausgelegt. Im Zuge der allgemeinen Digitalisierung, die nunmehr auch Verwaltungsabläufe durchdrungen hat, werden die Planunterlagen auch ins Internet gestellt und können am häuslichen Computer in Ruhe studiert werden. MUT beabsichtigt, zum besseren Verständnis der Planunterlagen für die Mitglieder in den betroffenen Ortschaften mehrere Informationsveranstaltungen anzubieten. In ihren Rechten betroffene Bürgerinnen und Bürger können Einwendungen gegen die Planungen erheben, die spätestens zwei Wochen nach der Auslegungsfrist bei der Anhörungsbehörde schriftlich eingegangen sein müssen. Hier bietet MUT Beratung für die Mitglieder an.

Derzeit sieht die Terminplanung der DB wie folgt aus:

PfA 8.2: Einreichung der Planunterlagen beim EBA ist für Mai 2019 vorgesehen
PfA 8.3: Offenlage der Planunterlagen für das 3. Quartal 2019 vorgesehen
PfA 8.4: Einreichung der Planunterlagen beim EBA im 2. Quartal 2019 vorgesehen

Im Rahmen der regelmäßigen öffentlichen Monatstreffs von MUT e.V. an jedem letzten Freitag im Monat (18.00 Uhr, Raum 101, Max-Planck-Realschule Bad Krozingen) werden die Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger auf dem Laufenden gehalten.

Mitglied bei MUT werden

Wohnen Sie in einer der Ortschaften im MUT-Land von Tiengen bis Hügelheim? Dann lohnt sich für Sie eine Mitgliedschaft bei MUT e.V. - Jahresbeitrag für Einzelpersonen 10 EUR, für Familien 15 EUR. Mitglied werden ist einfach: Entweder die Beitrittserklärung online ausfüllen und per Email an vorstand@mut-im-netz.de oder ausdrucken, ausfüllen und per Fax an 07633 13171 senden - wir freuen uns auf Sie.

Sind Sie an BADEN 21, der Alternativplanung der Region zum Ausbau der Rheintalbahn interessiert?

Dann besuchen Sie doch bitte die Webseiten der Interessengemeinschaft Bahnprotest am Ober- und Hoch-Rhein (IG BOHR).

Dort können Sie auch den Filmbeitrag "BADEN 21 Pro Autobahntrasse - Planen für die Zukunft" anschauen.

Projektbeirat Rheintalbahn

Der Projektbeirat trat im Zeitraum Oktober 2009 bis Juni 2015 zehnmal zusammen:

1. Sitzung: 05. Oktober 2009 in Berlin
2. Sitzung: 18. Dezember 2009 in Stuttgart
3. Sitzung: 28. Januar 2010 in Berlin
4. Sitzung: 15. Juli 2010 in Stuttgart
5. Sitzung: 08. Februar 2011 in Stuttgart
6. Sitzung: 26. September 2011v in Berlin
7. Sitzung: 05. März 2012 in Berlin
8. Sitzung: 04. März 2013 in Stuttgart
9. Sitzung: 14. Juli 2014 in Berlin
10. Sitzung: 26. Juni 2015 in Stuttgart

Teilnehmer des Projektbeirats waren Mitglieder/VertreterInnen

• des Bundesverkehrsministeriums
• des Landesverkehrsministeriums Baden-Württemberg
• der Deutschen Bahn / DB Netze
• des Eisenbahn-Bundesamtes
• des Regierungspräsidiums Freiburg
• der Regionalverbände Südlicher Breisgau und Hochrhein-Bodensee
• der Landratsämter Ortenaukreis, Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach
• der Kommunen
• der IG Bohr

Nachfolgegremium des Projektbeirats ist der Projektförderkreis Rheintalahn, der den weiteren Ausbau der Rheintalbahn begleitet. Er bewertet die Arbeiten in den Regionalen Begleitgremien, unterstützt den zügigen Projektfortschritt und behandelt Fragen, bei denen in den Regionalen Begleitgremien kein Konsens erzielt wurde. Der Projektförderkreis unter der Leitung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg tritt i.d.R. einmal jährlich zusammen. Teilnehmer sind die Mitglieder des früheren Projektbeirats mit Ausnahme des Bundesverkehrsministeriums und des EBA. Die erste Sitzung fand am 25. Oktober 2018 in Stuttgart statt.