Archiv 2021

Info von MUT e.V. zum Jahreswechsel 2021/22

Liebe MUTige Mitglieder,

ein nicht ganz einfaches Jahr neigt sich seinem hoffentlich noch guten Ende entgegen. Unsere Kommunikationskanäle waren pandemiebedingt größtenteils verstopft, sodass wir viel "digital" unterwegs sein mussten. Das ist besser als nichts, aber doch nur die zweitbeste Lösung. So hoffen wir auf bessere Zeiten, dass wir uns in der "analogen" Welt wieder regelmäßig treffen und uns Aug in Aug miteinander austauschen können.

Wir haben in diesem Jahr 2021 mit drei Offenlagen der Bahnpläne zu unserer Bürgertrasse in den Streckenabschnitten
8.2 Freiburg Schallstadt
8.3 Bad Krozingen
8.4 Bad Krozingen-Müllheim
viel Arbeit gehabt, sie angenommen und Großartiges geleistet. Mit einer stattlichen Anzahl von Einwendungen haben wir mit konstruktiver Kritik und vielen Verbesserungsvorschlägen unser Interesse an einer für unsere Heimatregion optimale Umsetzung der Planungen bekundet. Jetzt geht es darum, dass unsere Vorschläge und Anregungen in den anstehenden Erörterungsveranstaltungen in die finale Planung der Bürgertrasse Eingang finden.

Der erste Erörterungstermin im Streckenabschnitt 8.2. war als Präsenzveranstaltung vom 9. bis 16. Februar 2022 in der Mooswaldhalle in Hochdorf vorgesehen. Leider hat die sich verschärfende Corona-Lage mit ihrem ungewissen Ausgang eine Änderung erzwungen: Anstelle der Präsenzveranstaltung sieht das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde nun eine Online-Veranstaltung vor. Über das Prozedere werden wir noch informiert. Bitte behalten Sie den Februar mit ausgiebigen Computer-Sitzungen im Auge! Wir halten Sie auf dem Laufenden. Eventuell können wir mit entsprechender Teilnahmeregelung bei vorliegendem Hygienekonzept den Januar-Treff 2022 am 28. Januar 2022 in gewohnter Weise abhalten. Wir werden dann Näheres darüber erfahren haben und uns bis zum Online-Termin eine geeignete Teilnahmestrategie überlegen können.

Bis dahin wünschen wir von Herzen nochmals alles Gute, vor allem Gesundheit, erholsame Festtage und einen guten Rutsch. Bleiben Sie in diesen Zeiten MUTig!

Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

MUT sagt alle Veranstaltungen für das laufende Jahr 2021 ab

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

was von warnenden Fachleuten erwartet und befürchtet wurde, ist nun eingetroffen: Die Inzidenz- und Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte hat sich in den letzten Tagen auf beängstigende Weise so sehr nach oben entwickelt, dass Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräfler-land e.V. - entschieden haben, für das laufende Jahr 2021 sämtliche MUT-Veranstaltungen abzusagen. Dies betrifft insbesondere den Novembertreff, der für Freitag, den 26.11., um 18 Uhr vorgesehen war, sowie die vorweihnachtliche Zusammenkunft am 17.12. - Mit der weiter sich abzeichnenden dynamischen Entwicklung der Inzidenzzahlen im Blick erscheint die Absage der Treffen angesichts der weiter in das Jahr 2022 verschobenen Erörterungstermine zu den Plänen der Bürgertrasse gerechtfertigt. Ein Informationsstau ist derzeit und bis auf Weiteres nicht zu erwarten.

Wie es im Neuen Jahr mit MUT-Infoveranstaltungen weitergehen kann, ist derzeit noch ungewiss. Wir halten Sie in gewohnter Weise auf der MUT-Homepage, in den Amtsblättern der Kommunen und den lokalen Printmedien auf dem Laufenden.

Wir bitten Sie herzlich um Verständnis für unsere der Vorsicht geschuldete Entscheidung und wünschen Ihnen weiterhin Gesundheit und Durchstehvermögen in diesen nicht einfachen Zeiten. Für das zu Ende gehende Jahr danken wir Ihnen ganz besonders für Ihre Treue und wünschen Ihnen für die bevorstehende Adventszeit, die Festtage und den Jahreswechsel alles erdenklich Gute und dass der Corona-Spuk bald zu Ende gehen möge.

Mit herzlichen MUTigen Grüßen
für Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2021

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die für Freitag, den 15. Oktober 2021, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. war aufgrund der großen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2021 ein. Sie findet statt am

Freitag, dem 29. Oktober 2021, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Die Bürgertrasse und ihr Umfeld - wie ist der Stand der Dinge?
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes

Die Veranstaltung findet unter Beachtung der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung vom 16. September 2021 (Hygienekonzept) statt. Ein 3G-Nachweis - Geimpft, Genesen, Getestet - ist erforderlich (Nachweis und Dokumentation kosten Zeit, daher ist Hallenöffnung bereits um 18.30 Uhr).

Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2021

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle MUT-Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2021 ein. Sie findet statt am

Freitag, dem 15. Oktober 2021, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle Bad Krozingen-Schlatt
(Hallenöffnung ab 18.30 Uhr)

Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder (über 800!)) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden, wird die Jahreshauptversammlung für

Freitag, den 29. Oktober 2021, 19.00 Uhr, am selben Ort

erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Die Bürgertrasse und ihr Umfeld - wie ist der Stand der Dinge?
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes

Die Veranstaltung findet gemäß der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung vom 16.09.2021 (Hygienekonzept) statt. Ein 3G-Nachweis - Geimpft, Genesen, Getestet - ist erforderlich. Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich

Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

September-Treff 2021 von MUT e.V.
Bürgerinitiative MUT nimmt reguläre Monatstreffen wieder auf

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

gemäß Corona-Verordnung der Landesregierung (* s.u.) sind Informationsveranstaltungen in Innenräumen wieder zulässig. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - kehrt daher zur Veranstaltung ihrer monatlichen Info-Treffs am letzten Freitag eines Monats zu gewohnter Zeit am gewohnten Ort zurück. Wir beginnen mit dem September-Treff 2021: Er findet statt am

Freitag, dem 24. September 2021, um 18 Uhr
Max-Planck-Realschule, Raum 102

Wir berichten über die neuesten Entwicklungen in den Planverfahren der Deutschen Bahn zur Realisierung der Bürgertrasse von Tiengen bis Hügelheim und informieren über aktuelles Geschehen in den anderen Streckenabschnitten des Gesamtkonzepts BADEN 21 zum Ausbau der Rheintalbahn von Offenburg bis Weil.

Bei den Planverfahren zur Bürgertrasse stehen die Erörterungen der Einwendungen und Stellungnahmen zu den Bahnplänen an. Mit der Durchführung der Erörterungsveranstaltungen ist das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde betraut. Für den Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt ist ein Termin frühestens im Dezember des laufenden Jahres möglich. Für die Streckenabschnitte 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim ist wegen gleichlautender Thematik ein gemeinsamer Erörterungstermin vermutlich gegen Ende des 1. Quartals 2022 zu erwarten.

Am 15. Oktober treffen sich die Regionalen Begleitgremien in ihrer 13. Sitzung zum aktuellen Stand der Bürgertrassen-Planung mit den Schwerpunkten Feldberegnung, Aushubmanagement, Baustellenverkehr und Baulärmminimierung. Die Belange der Landwirtschaft werden speziell auf der 12. Sitzung des Arbeitskreises Landwirtschaft am 4. Oktober behandelt. Wir gehen davon aus, dass alle Termine wieder als Präsenzveranstaltungen wahrgenommen werden.

Pandemiebedingt musste der Frühjahrstermin für die Jahreshauptversammlung 2021von MUT in den Herbst verschoben werden. Sie findet statt am 15. Oktober 2021 um 19 Uhr in der Quellenhalle Schlatt. Sollte die Versammlung aufgrund der hohen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß zwei Wochen später, also am 29. Oktober 2021, zu gleicher Zeit am gleichen Ort erneut anberaumt. Anlässlich der Versammlung stehen Neuwahlen für den Vorstand und alle Beiräte an. Es wird schon jetzt um rege Teilnahme gebeten.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

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* https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, gültig ab 16.08.2021 - Auszüge

• Informationsveranstaltungen sind für Geimpfte, Genesene und Getestete zulässig.

• Anbieterinnen oder Anbieter, Veranstalterinnen oder Veranstalter oder Betreiberinnen oder Betreiber sind zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet.

• Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das Belüften von geschlossenen Räumen wird generell empfohlen.

• Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

• Der/Die Veranstalter/in erstellt ein Hygienekonzept. Es wird schriftlich dargestellt, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden (Einhaltung des Mindestabstandes, Lüftung von Innenräumen, Reinigung von Oberflächen und Gegenständen).

• Information der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die geltenden Hygienevorgaben.

• Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dokumentiert.

Juli-Info 2021 von MUT

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit dem "Impfstatus" seiner Mitglieder konnte der MUT-Vorstand nach längerer Unterbrechung mal wieder Aug in Aug zusammensitzen und die aktuelle Lage zur Bürgertrassen-Planung diskutieren. Aus dem Regierungspräsidium als zuständiger Anhörungsbehörde im laufenden Planfeststellungsverfahren ist zu hören, dass die Bahnplaner voraussichtlich noch weitere Zeit zur Sichtung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen benötigen. Ein Termin für die erste öffentliche Erörterungsveranstaltung zum Streckenabschnitt 8.2 March-Schallstadt mit dem nördlichen Teil der Bürgertrasse steht daher noch in den Sternen.

Angelaufen sind die vier Verfahren zur Flurneuordnung Bad Krozingen-Rheintal, Eschbach-Rheintal, Buggingen-Rheintal und Müllheim-Rheintal, die durch die Flächenbeanspruchung der DB für den Bau der Bürgertrasse notwendig geworden sind. Bei den Landwirten stoßen die Verfahren nicht durchgehend auf Wohlwollen. Hier steht in erster Linie der BLHV als Standesvertretung der Landwirte in der Verantwortung, für MUT gibt es kaum Gestaltungsmöglichkeiten. Gleiches gilt für die Neuplanung der Beregnungsnetze. Im Regierungspräsidium gibt es dazu eine zentrale Anlaufstelle mit Zugang zum Planungsprozess der DB.

Pandemie-bedingt können die Monatstreffs von MUT noch nicht wieder stattfinden. Wir informieren Sie über die Sommerzeit weiterhin monatlich online über den Fortgang der Planungen zur Bürgertrasse hier unserer Homepage Website.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Juni-Info 2021 von MUT
In Aussicht: Rückkehr zur Normalität
DB gestaltet Webseite zum Ausbau der Rheintalbahn neu

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

pandemie-bedingt können die Monatstreffs von MUT noch nicht wieder stattfinden. Wir informieren Sie über die Sommerzeit weiterhin monatlich online über den Fortgang der Planungen zur Bürgertrasse auf unserer Homepage.

Mit dem deutlichen Abflauen der Inzidenzwerte im Kampf gegen die Corona-Pandemie zeigt ein Silberstreif am Horizont, dass wir die bewährten Monatstreffs von MUT bald wieder in der gewohnten Weise abhalten können. Am 16. Juli trifft sich der inzwischen "durchgeimpfte" Vorstand zur Diskussion des Sachstands zum Stand der Bürgertrassen-Planung und der weiteren Aktivitäten unserer Bürgerinitiative. Spätestens nach der Sommerpause wollen wir wieder Monatstreffs als Präsenzveranstaltungen durchführen. Bitte vormerken: Der nächste reguläre MUT-Treff ist für Freitag, den 24. September 2021, vorgesehen, wie immer um 18 Uhr. Es wird noch geklärt, ob das "MUT-Stammlokal" - Raum 101 in der Krozinger Max-Planck-Realschule - wieder zur Verfügung steht. Bitte auch vormerken: MUT-Jahreshauptversammlung am 15. Oktober 2021 mit Jahresbericht und Neuwahlen. Sollte die Versammlung wegen der hohen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß für Freitag, dem 29. Oktober 2021, erneut einberufen und ist dann jedenfalls beschlussfähig. Einladung und Tagesordnung gehen Ihnen rechtzeitig zu.

Die Deutsche Bahn hat zwischenzeitlich ihre Webseite zum Ausbau der Rheintalbahn - www.karlsruhe-basel.de - neugestaltet. Dies ist ihr sehr informativ gelungen, es bleibt kaum eine Frage offen. Aufschlussreich ist die Darstellung der Arbeit des Projektbeirats und wie sich dessen Entscheidungen nachvollziehen lassen - schauen Sie mal rein, es lohnt sich.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Mai-Info 2021 von MUT zur Bürgertrasse

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

derzeit laufen intensive Gespräche in verschiedenen Arbeitsgruppen zu den Themen Feldberegnung, Mutterbodenverwertung und Flurneuordnung, die für die MUTigen Mitglieder aus der Landwirtschaft von zukunftsweisender Bedeutung sind. Auch die Logistik der Erdmassenbewegung wird in zwei Arbeitsgruppen behandelt. Eine Gruppe kümmert sich um die Massen, die im Baufeld verbleiben, die andere um die Entsorgung der für den Bau nicht benötigten Erdmassen. Für die Bevölkerung der MUTigen Ortschaften ist wichtig, dass die Transporte nicht durch die Ortslagen erfolgen. Einwendungen zu dieser Thematik und auch zur Problematik des Baulärms mit Blick auf seine weitgehende Vermeidung oder zumindest Minderung finden schon jetzt Beachtung bei der weiteren Ausplanung des Bauvorhabens Bürgertrasse.

Die ursprünglich für diesen Monat Mai vorgesehene Jahreshauptversammlung von MUT muss pandemiebedingt erneut verschoben werden. Ein neuer Anlauf ist für die erste Oktoberhälfte des Jahres vorgesehen. Konkrete Aussicht besteht, dass sie dann wieder als Präsenzveranstaltung in der Aula der Bad Krozinger Max-Plack-Realschule stattfinden kann. Neben vielen Berichten stehen Neuwahlen an. Diskussionsstoff wäre zudem gegeben, wenn bis dahin bereits der Erörterungstermin im Planfeststellungsabschnitt 8.2 March-Schallstadt mit dem Tunnel Mengen und dem Bürgertrassenbereich im Anschluss an das Tunnelsüdportal hinter uns läge.

Wann die regulären Monatstreffs von MUT wieder stattfinden können, ist noch nicht ausgemacht. Wir informieren Sie daher bis auf Weiteres monatlich hier auf unserer Homepage.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

April-Info von MUT zur Bürgertrasse

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 14. April trafen sich per Videokonferenz die Bahnplaner mit Vertretern der Region und der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. zur 12. Sitzung des Regionalen Begleitgremiums Bürgertrasse. Themenschwerpunkte waren Lösungen für die Probleme der Landwirtschaft mit dem Trassenbau. In erster Linie geht es dabei um die Sicherstellung der Feldberegnung während der Bauarbeiten und ein Langfristkonzept danach. Eine Koordinierungsgruppe mit dem Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband (BLHV) und den betroffenen Beregnungsverbänden wird unter Leitung des Regierungspräsidiums Freiburg ein Gesamtkonzept entwickeln, das in die Trassenplanung integriert wird.

Ebenfalls diskutiert wurden die weiterentwickelten und verfeinerten Konzepte der Logistik zur Bewältigung der Erdmassenbewegungen. Erneut wird der Transportweg Schiene über den Gleisanschluss im Gewerbepark Breisgau in die Überlegungen einbezogen. Damit in Verbindung stehen planerische Bemühungen zur Minimierung des Baulärms. Darauf lag auch ein Schwerpunkt der Einwendungen aus der Bevölkerung und den Kommunen.

Die Einwendungen werden derzeit vom Regierungspräsidium gesichtet und bewertet. Eine entsprechende Stellungnahme geht an die Bahnplaner zur weiteren Bearbeitung. Als Termine für die Erörterung des daraus resultierenden Planungsstands sind im laufenden Jahr wie folgt vorgesehen: Für den Streckenabschnitt 8.2 March-Schallstadt im September, für die Streckenabschnitte 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim im November. Ob öffentliche Präsenzveranstaltungen in einer Halle stattfinden können, hängt von der Pandemielage ab. Sind sie nicht möglich, ist eine ausführliche Online-Erörterung über die Webseite der DB vorgesehen. Das Regierungspräsidium informiert zeitnah über das Prozedere.

Da die Monatstreffs von MUT pandemiebedingt weiter ausfallen müssen, informiert die Bürgerinitiative über die neuesten Entwicklungen bei der Realisierung der Bürgertrasse bis auf Weiteres monatlich auf ihrer Homepage www.mut-im-netz.de.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

März-Info von MUT zur Bürgertrasse

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

da ihre Monatstreffs pandemiebedingt weiter ausfallen müssen, informiert die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. über die neuesten Entwicklungen bei der Realisierung der Bürgertrasse auf ihrer Homepage www.mut-im-netz.de. Im Februar haben wir mangels Substanz auf einen Monatsbericht verzichtet. Zwischenzeitlich gibt es wieder etwas Bewegung. Die März-Info 2021 ist abrufbereit.

Kürzlich fand als Videokonferenz die 12. Sitzung des Arbeitskreises Landwirtschaft statt. Der Arbeitskreis befasst sich mit wichtigen Fragestellungen zu den Belangen der Landwirtschaft, die durch den Bahntrassenbau im gesamten Streckenabschnitt 8 Kenzingen-Müllheim erheblich betroffen ist. Wichtigste Themen sind die Sicherstellung der Feldberegnung während und nach der Bautätigkeit, die Logistik der Aushubmassen und die anstehende Flurneuordnung. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der aktiven Landwirte so gering wie möglich zu gestalten.

Die nächste Sitzung des Regionalen Begleitgremiums "Bürgertrasse" ist für Mittwoch, den 14. April 2021, ab 11 Uhr vorgesehen, wiederum als Videokonferenz. Die DB-Vertreter werden über den Fortgang des Planverfahrens berichten und sich den Fragen der Beteiligten stellen. Derzeit erfolgt die Bearbeitung der Einwendungen zur weiteren Verbesserung der Bahnplanungen in den von der Bürgertrasse betroffenen Planfeststellungsabschnitten 8.2 Schallstadt-Bad Krozingen, 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim. Verhandlungen darüber im Rahmen von öffentlichen Erörterungsterminen sind für den Herbst dieses Jahres vorgesehen. MUT wird weiter monatlich auf der BI-Homepage über den Fortgang der Planverfahren berichten.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Der Januar-Treff 2021,

turnusmäßig vorgesehen wie immer am letzten Freitag eines Monats, muss am 29. Januar corona-bedingt leider ausfallen. Als Schwerpunktthema war eine Nachbetrachtung der Offenlagen der Bahnpläne zur Bürgertrasse mit Bilanz und Diskussion der Bürgermeinungen dazu, ausgedrückt in Form von Einwendungen, vorgesehen. Die wesentlichen Erkenntnisse teilen wir Ihnen "online" auf diesem Wege mit.

Anhörungsverfahren Bürgertrasse - Bilanz zu den Offenlagen der Bahnpläne in den Planfeststellungsabschnitten 8.2, 8.3 und 8.4

Das Regierungspräsidium Freiburg als noch zuständige Anhörungsbehörde im Rahmen der Planfeststellung zu den Plänen der Deutschen Bahn beim Ausbau der Rheintalbahn hat durch Pressemitteilungen bekannt gegeben:

Zur Planfeststellung, die den Bau der Bürgertrasse betreffen, sind Einwendungen von Privatpersonen eingereicht worden, und zwar im
Planfeststellungsabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt, Länge ca. 17 km: 1700
Planfeststellungsabschnitt 8.3 Bad Krozingen, Länge ca. 4 km: 120
Planfeststellungsabschnitt 8.4 Bad Krozingen- Müllheim. Länge ca. 12 km: 700
Im PfA 8.2 hat die Bürgertrasse im Südteil eine Länge von ca. 2 km. Hierzu gingen aus den Ortschaften Tiengen, Munzingen und Mengen, die vorrangig von der Bürgertrasse betroffen sind, schätzungsweise knapp 200 Einwendungen ein. Sog. Träger öffentlicher Belange haben im PfA 8.2 85 Stellungnahmen abgegeben, im PfA 8.3 waren es 70 und im PfA 8.4 ebenfalls 85.

Mit Blick auf die Bürgertrasse gab es also rund 1000 Einwendungen von Privatleuten und 240 Stellungnahmen von Kommunen und anderen Behörden. Im Vergleich zu bereits früher erfolgten Offenlagen mit einer fünfstelligen Zahl an Einwendungen und Stellungnahmen nehmen sich diese Anzahlen eher bescheiden aus. Die vergleichsweise geringe Quantität sagt aber nichts über die Qualität der eingegangenen Schriftsätze aus. Die dürfte sehr hoch sein, alle wichtigen Themen sind dezidiert angesprochen und behandelt. Dabei kommt zum Ausdruck, dass die von den Baumaßnahmen betroffene Region und ihre Menschen den geänderten Bahnplänen im Wesentlichen positiv gegenüberstehen, jedoch ein klares "Ja, aber …" signalisiert haben.

Im Vordergrund der aktuellen Einwendungen steht die konkrete Umsetzung der Baumaßnahme. Thematisiert wird insbesondere der zu erwartende Baulärm verbunden mit dem Wunsch, dass die Bauarbeiten ausschließlich tagsüber stattfinden. Gefordert wird weiter ein verbindliches Baustraßenkonzept, nach dem der Baustellenverkehr ausnahmslos außerhalb geschlossener Ortschaften geführt wird. Die erhebliche Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen vornehmlich auch während der mehrjährigen Bauphase, die mit vielfältigen negativen Auswirkungen auf die landwirtschaftlichen Betriebe einhergeht, ist ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt. Zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme fordern MUT und andere Einwender eine alternative Bauausführung der Tieflage mittels senkrecht eingebrachter Bohrpfahlwände anstatt einer Steilböschung. Ebenfalls sehr wichtig für die Landwirte ist die Sicherstellung der Beregnung und jederzeitige Erreichbarkeit ihrer landwirtschaftlichen Flächen während der Bauzeit und darüber hinaus.

Kritisch beleuchten die Kommunen die Thematik des Baulärms ebenso wie der verbleibende enorme temporäre Flächenverbrauch und seine Folgen. Sie fordern die Festlegung auf ein verbindliches Baustraßenkonzept außerhalb geschlossener Ortschaften, die Ausarbeitung eines detaillierten wie rechtsverbindlichen Bodenverwertungskonzepts bereits im Rahmen der Planfeststellung und die Verwirklichung eines funktionsfähigen Wirtschaftswege- und Beregnungsnetzes vor Baubeginn. Weitere Themen sind die Anpassung des Radwegenetzes sowie Konfliktfelder rund um das Schutzgut Wasser.

Für die Gemeinde Buggingen ist das Schallschutzkonzept der Deutschen Bahn ein zentrales Thema. Die Gemeinde fordert, dass der im Projektbeirat beschlossene Vollschutz auch im Bereich von Buggingen ohne Berücksichtigung der jetzt eingeplanten Schienenstegdämpfer und des besonders überwachten Gleises vollständig umgesetzt wird. Müllheim fordert für seinen Ortsteil Hügelheim, dass der dort geplante Knotenpunkt geändert und die Streckenführung umgekehrt wird, sodass der Personenverkehr auf Geländeniveau und der Güterverkehr in Tieflage unter den bestehenden Gleisen hindurchgeführt wird.

Unsere Bürgerinitiative MUT hat ebenso wie der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband mit anwaltlicher Unterstützung zu allen drei Planfeststellungsabschnitten umfangreiche Einwendungsschriftsätze erstellt. Diese werden wie alle anderen auch von der Anhörungsbehörde gesichtet, sortiert, bewertet und in ausführlichen zusammenfassenden Berichten an die Vorhabenträgerin Deutsch Bahn übermittelt, die sich dazu äußern wird. In von der Anhörungsbehörde zu organisierenden Erörterungsterminen, die voraussichtlich in größeren Räumlichkeiten stattfinden werden, werden Einwendungen und Stellungnahme mit den Bahnplanern diskutiert und das weitere Vorgehen entschieden. Mit den Erörterungsterminen ist kaum vor dem 4. Quartal des laufenden Jahres zu rechnen.

Wir MUTigen nutzen die Zeit bis dahin und halten das Thema Bürgertrasse präsent, indem wir uns intensiv Gedanken machen, wie die voraussichtlich festgestellten Bahnpläne möglichst schonend für uns zur Ausführung gebracht werden können. Insbesondere müssen wir über diese Zeit unser Pulver trocken halten, damit unsere Anliegen in den Erörterungsterminen die nötige Schubkraft entfalten können.

Kommen Sie über die schwierigen Zeiten hinweg, die noch vor uns liegen. Der Silberstreif am Horizont wird allmählich sichtbar. Unsere Bürgertrasse nimmt Gestalt an. Bleiben Sie auch weiterhin ein MUTiges Mitglied, damit wir nach vielen Jahren intensiven Engagements gemeinsam und erfolgreich einen Knopf dranmachen können!

Es grüßt Sie ganz herzlich
Ihr Vorstand von MUT e.V.