MUT im Netz

Archiv 2022

Jahresausklang von MUT e.V. mit Adventstreff

Liebe MUTige Mitglieder,

der Vorstand von MUT e.V. lädt Sie und Ihre Familie herzlich ein zu einem gemütlichen Advents-Treff am

Freitag, dem 16. Dezember 2022, 18 Uhr

in den Vereinsraum der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt. Wir wollen der kalten Jahreszeit trotzen mit Glühwein und schmackhafter Bratwurst, dazu gibt es weitere adventsbezogene Schmankerln.

Lassen Sie mit uns dieses MUTige Jahr ausklingen, das uns mit einem konstruktiven Erörterungstermin im Juli einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Bürgertrasse vorangebracht hat.

Damit wir sinnvoll planen können, bitten wir Sie herzlich um

Anmeldung (Angabe der Teilnehmerzahl) bis spätestens Montag, den 12. Dezember 2022

bei der Geschäftsstelle von MUT, per Mail an geschaeftsstelle@mut-im-netz.de oder per Telefon unter 07633 - 13171

Wir freuen uns auf Sie und einen gemütlichen Abend.

Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

MUT-Novembertreff 2022 - BADEN 21 mit der Bürgertrasse:
wie weit ist der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn gediehen?

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Projektförderkreis Rheintalbahn unter dem Vorsitz von Landesverkehrsminister Winfried Hermann tagte am 4. November d.J. zum vierten Mal, diesmal in Offenburg. Die DB Netze als vom Bund beauftragte planende und ausführende Institution für die Realisierung des viergleisigen Ausbaus der auch international wichtigen Schienenstrecke hat ausführlich über den aktuellen Stand der Arbeiten berichtet. Der Schwerpunkt lag auf den Kernforderungen der Region, die unter dem Schlüsselwort BADEN 21 zusammengefasst sind. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. präsentiert dazu einen umfassenden Überblick und lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum öffentlichen Novembertreff ein:

Freitag, 25. November 2022, 18 Uhr,
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102

Zwischenzeitlich ist auch das Protokoll des Erörterungstermins vom vergangenen Juli zur Bürgertrasse beim MUT-Vorstand eingetroffen. Um seiner Informationspflicht nachzukommen stellt der Vorstand das von der Anhörungsbehörde Regierungspräsidium Freiburg verfasste Dokument ausschließlich MUT-Mitgliedern zur Verfügung, mit der Auflage und Bitte, es nicht weiter zu verbreiten. Auf wichtige Passagen kann jedoch ohne Namensnennung beim Novembertreff eingegangen werden. Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie (Näheres hier auf unserer Website).

Achtung Anmeldung:
Der MUTige Adventshock beginnt am Freitag, dem 16. Dezember 2022, um 18 Uhr - Ort wird noch bekannt gegeben. Bitte melden Sie Ihre Teilnahme (Name, Anzahl) an bei der geschaeftsstelle@mut-im-netz.de - Sie sind herzlich zu Bratwurst und Glühwein eingeladen.

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Projektförderkreis PFK Rheintalbahn

Die 4. Sitzung des PfK fand am 4. November 2022 im Kleinen Saal der Offenburger Oberrheinhalle statt.

Der PFK wurde als Nachfolgegremium des Projektbeirats Rheintalbahn etabliert. Vertreter der Landesregierung Baden-Württemberg, der DB Netze als Vorhabenträgerin und aus der Region – Regierungspräsidium Freiburg, Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendíngen, Ortenaukreis und Lörrach, Regionalverbände Südlicher Oberrhein und Hochrhein-Bodensee und IG BOHR – treffen sich im Jahresrhythmus zum Statusbericht über die Baumaßnahme "Aus/Neubau Rheintalbahn Karlsruhe-Basel". Die DB Netze als vom Bund beauftragte Planungsinstitution berichtet über den erreichten Baufortschritt, spricht die aufgetretenen Problemstellungen an und gibt einen Ausblick auf die nächsten Bearbeitungsschritte. Die Vorsitzenden der Regionalen Begleitgremien zu den Kernforderungen der Region - Tunnel Offenburg, autobahnparallele Güterzugtrasse, Güterumfahrung Freiburg und Bürgertrasse – stellen die jüngsten Sitzungsergebnisse vor.

Aufgabe des Projektförderkreises, dessen Vorsitz derzeit von Landesverkehrsminister Winfried Hermann wahrgenommen wird, ist es, auftretende Problem zu diskutieren und einer einvernehmlichen Lösung zuzuführen.

Die zweistündige Sitzung verlief in sachlicher und fairer Atmosphäre. Allen Beteiligten ist klar, was zu tun ist, damit das große und wichtige Infrastrukturprojekt zügig weiterverfolgt werden kann.

Foto - Landesverkehrsminister Winfried Hermann, eingerahmt von Gerhard Kaiser und Roland Diehl

Fotostrecke - 4. Sitzung des Projektförderkreises Rheintalbahn am 4. November 2022 in Offenburg

MUT-Oktobertreff 2022 mit den neuesten Informationen
zum Stand der Planungen zur Bürgertrasse

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum nächsten öffentlichen Infotreff ein:

Freitag, dem 28. Oktober 2022, 18 Uhr
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102

Der Vorstand fasst die Erkenntnisse zu den Bürgertrassen-Planungen der DB aus der Online-Konsultation im Streckenabschnitt 8.2 March-Schallstadt sowie aus dem Erörterungstermin in den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 Bad-Krozingen-Müllheim zusammen und beantwortet gerne Ihre Fragen dazu. Wir wollen mit Ihnen die Überlegungen zum weiteren Vorgehen und zur Terminplanung für die nun folgenden Schritte im Planungsverfahren diskutieren.

Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie.

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zum Septembertreff 2022 von MUT e.V.
mit Sommerfest ins Gasthaus Linde in Tunsel

Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative MUT e.V.,

die Sommer- und Ferienzeit ist zwar vorüber, das soll uns aber nicht davon abhalten, unser Sommerfest 2022 nachzuholen. Der MUT-Vorstand lädt alle Mitglieder herzlich ein zu gemütlicher Runde bei Speis und Trank am

Freitag, dem 30. September 2022, um 19 Uhr in das Gasthaus Linde
(St.-Michael-Straße 51, 79189 Bad Krozingen-Tunsel)

Damit Jede/r das essen kann, worauf er Lust hat, gibt es diesmal das Essen à la carte zum Selbstkostenpreis. Die Getränke übernimmt die MUT-Kasse als herzliches Dankeschön für Ihren Einsatz im langsam zu Ende gehenden Jahr im Bestreben, unsere Bürgertrasse Realität werden zu lassen.

Dieses Bestreben hat im laufenden Jahr 2022 wieder einen Meilenstein erreicht: der Erörterungstermin in der Quellenhalle Schlatt vom 12. bis 19. Juli. Vertreter zahlreicher Institutionen der Region einschließlich unserer BI MUT saßen den Planern und Juristen der DB gegenüber und tauschten ihre Argumente zum Für und Wider von Planungsdetails aus, moderiert von Beauftragten des Regierungspräsidiums Freiburg als Anhörungsbehörde. Klar ist, dass die Grundsatzentscheidung steht: Die Bürgertrasse wird gebaut! Es geht um die Art und Weise der Bauausführung, die uns noch viele Jahre beschäftigen wird. Hierzu gab es teils kontroverse Diskussionen, die oft im Konsens befriedet werden konnten, aber nicht immer. Das letzte Wort hat das Eisen-bahn-Bundesamt als Genehmigungsbehörde.

Über den Ablauf der sechstägigen Erörterungen und die wichtigsten dabei behandelten Themen und Ergebnisse wollen wir Sie zusammenfassend informieren. Auch wenn wir Corona-bedingt Abstand halten wollen, lassen wir uns die Laune dadurch nicht verderben. Kommen Sie und informieren Sie sich, und lassen Sie es sich dabei gut schmecken.

Mit herzlichen MUTigen Grüßen
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

MUT-Info Juli 2022:
Konstruktive Diskussionen beim Erörterungstermin zu den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4
der Bürgertrasse vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sechs Tage lang saßen sie sich gegenüber, die Vertreter der Vorhabenträgerin Deutsche Bahn Netze auf der Glaswandseite und die Bürgermeister der betroffenen Kommunen und die Fachleute zahlreicher Behörden aus der Region auf der Wandseite der Quellenhalle, umrahmt von den Sitzungsleitern vom Regierungspräsidium Freiburg als zuständiger Anhörungsbehörde und dem Vorstand unserer Bürgerinitiative MUT. Stühle standen zudem bereit für weitere Interessierte, deren Zahl aber recht überschaubar blieb.

Das verkehrspolitische Ziel, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern, bedingt den Bau zusätzlicher Trassen. Die Region ist bereit, an der Umsetzung dieses Ziels im nationalen Interesse aktiv mitzuwirken. Die Konsequenz ist der Bau eines Schienenwegs, der tief in das Gefüge der Raumschaft Breisgau/Markgräflerland eingreift, verbunden mit erheblichen Belastungen für die Bevölkerung und die aktiven Landwirte. Mit der Bürgertrasse wurde eine menschengerechte, umweltverträgliche und zukunftstaugliche Umsetzungslösung entwickelt, die viele Probleme bewältigt, aber auch diverse Probleme aufwirft. Wo Licht ist, ist auch Schatten, und es sind gerade die Schattenseiten, mit denen sich die Erörterung der Bahnplanungen intensiv beschäftigt hat.

Im Grundsatz besteht Konsens, dass die Bürgertrasse gebaut wird. Es geht jetzt darum, die negativen Auswirkungen der Baumaßnahme zu minimieren. Schwerpunkte der Diskussion waren der vorwiegend nächtliche Baulärm, die Wahl der Baustraßen, eine flächensparende Bauweise, die Behandlung der anfallenden Aushubmassen und die Sorgen der Landwirte hinsichtlich der Sicherung der Feldberegnung, der schonenden Bodenbehandlung und der ausreichenden Anzahl von Trassenquerungen zur Vermeidung von Umwegen. Wenig zufrieden waren die zuständigen Behörden mit dem von den DB-Planern bisher vorgelegten Konzept zur Verwertung und Entsorgung des Abraums. Hier muss seitens der Vorhabenträgerin umfassend nachgebessert werden, um Genehmigungsfähigkeit zu erreichen.

Insgesamt fanden die in der Sache oft harten Diskussionen in respektvoller und konstruktiver Atmosphäre statt, professionell moderiert von den Beauftragten der Anhörungsbehörde. Ein Bündel von noch zu erledigenden Hausaufgaben liegt vor den Bahnplanern, die in der noch zu verfassenden Stellungnahme der Anhörungsbehörde festgehalten werden, die im kommenden März vorliegen wird. Strittige Punkte wird das Eisenbahnbundesamt als Planfeststellungsbehörde zu entscheiden haben. Der Planfeststellungsbeschluss wird für Mitte 2024 erwartet.

Gerhard Kaiser, Bernhard Walz, Albert ter Wolbeek und Jürgen Häsler vom MUT-Vorstand haben sich, flankiert von Rechtsanwältin Alexandra Fridrich, konstruktiv mit eigenen Vorschlägen oder unterstützend für die Fachbehörden in die Diskussionen eingebracht. Die Leistungen der Bürgerinitiative MUT bei der Entwicklung und Durchsetzung der Bürgertrasse wurden von allen Seiten gewürdigt. MUT-Vorsitzender Roland Diehl nutzte am ersten Erörterungstag die Gelegenheit zu einem Kurzrückblick über die Geschehnisse auf dem langen Weg zur Bürgertrasse und einer Mahnung an die Bahnplaner, bei ihrer Tätigkeit mehr MUT für menschengerechte Lösungen an den Tag zu legen (sein Statement finden Sie hier).

Mit dem für alle Beteiligten insgesamt positiv zu wertenden Erörterungstermin ist ein nächster wichtiger Meilenstein im Planungsprozess Bürgertrasse erreicht worden. Jetzt kommt es auf die Umsetzung der erzielten Ergebnisse an, die uns noch intensiv beschäftigen wird. Bleiben Sie und uns mit Ihrer Familie auch weiterhin treu, damit wir als starke Bürgerinitiative fest zusammenstehen, nicht weichen und nicht wanken, bis die Bürgertrasse in trockenen Tüchern ist.

Die nächsten MUT-Termine:

Mit etwas Abstand wird der MUT-Vorstand die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin bewerten und würdigen. Das braucht etwas Zeit, weshalb der Juli-Infotreff am 29. Juli ausfällt und durch diese MUT-Information ersetzt wird. Im August findet wegen der Urlaubszeit keine MUT-Veranstaltung statt.

Wir treffen uns wieder am

Freitag, dem 30. September 2022,

zu einem nachgeholten Sommerfest mit ausführlicher Berichterstattung über den Erörterungstermin. Über Ort und Zeit informieren wir noch mit einer gesonderten Einladung nach den Sommerferien.

Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Sommerzeit bei erträglichen Temperaturen. Und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Der MUT-Vorstand beim Erörterungstermin:
Eindrücke, Bewertungen und Bilder von einer wichtigen Veranstaltung auf dem Weg zur Bürgertrasse

Erörterungstermin zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn
vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Erörterungstermin zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn in den Planfeststellungsabschnitten 8.3 (Bad Krozingen) und 8.4 (Bad Krozingen-Müllheim) mit den Gemeinden, den Einwendern, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden steht unmittelbar bevor:

Die Erörterung findet vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt statt. Der 20. Juli 2022 ist als Reservetag vorgesehen. An jedem Erörterungstag ist von ca. 13 bis 14 Uhr eine Mittagspause vorgesehen. Die Tagesordnung haben wir Ihnen nachfolgend verlinkt (bitte anklicken):

Die Stellungnahmen zu den Einwendungen von MUT e.V. im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum DB-Netze-Vorhaben ABS/NBS Karlsruhe-Basel PfA 8.3 Bad Krozingen finden Sie hier.

Die Stellungnahmen zu den Einwendungen von MUT e.V. im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum DB-Netze-Vorhaben ABS/NBS Karlsruhe-Basel PfA 8.4 Bad Krozingen-Müllheim finden Sie hier.

Wir freuen uns auf Ihre zahlreiche Unterstützung im Rahmen der Erörterungstermine!

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.

Einladung zum MUT-Junitreff 2022 -
Vorbereitung auf den Erörterungstermin zu den Planungen der Bürgertrasse

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Freitag, 24. Juni 2022, 18 Uhr
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102

Es geht um die Vorbereitung auf den Erörterungstermin zu den Planungen der Bürgertrasse, der für den 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt anberaumt ist. Lassen Sie uns gemeinsam eine gute Sache zu einem guten Ende bringen!

Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie (Näheres hier auf unserer Website).

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zum MUT-Maitreff 2022

Der Erörterungstermin zu den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 der Bürgertrasse steht an - 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt - MUT bereitet sich auf den Termin vor

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es ist so weit - im Rahmen der Planfeststellung steht die Erörterung der Bahnpläne mit den Stellungnahmen und Einwendungen zu den Streckenabschnitten 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad-Krozingen-Müllheim vor der Tür. Das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde hat dafür den Termin 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Bad Krozingen-Schlatt angesetzt.

Zur Vorbereitung auf den Erörterungstermin lädt die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - herzlich zum öffentlichen Mai-Treff am

Freitag, dem 27. Mai 2022, um 18 Uhr
in die Quellenhalle BK-Schlatt (Mehrzweckraum)

ein (Raum 102 in der Max-Planck-Realschule steht wegen der Pfingstferien nicht zur Verfügung).

Bei den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 geht es um die Kernelemente der Bürgertrasse, entsprechend wichtig ist der Termin für unsere Bürgerinitiative MUT. Gemeinsam mit den politischen Akteuren unserer Region haben wir die Güterbahn auf einem Damm mit katastrophalen Folgen durch Lärm und Landschaftszerstörung verhindern können, indem wir mit der Bürgertrasse als einer menschengerechten, umweltverträglichen und zukunftstauglichen Alternative Bund und Land von der weit besseren Lösung überzeugen konnten.

Nichts ist so gut, als dass es nicht noch weiter verbessert werden könnte. Darauf zielten unsere Einwendungen hin. Die Veranstaltung im Juli ist öffentlich. Einzelheiten des Ablaufs und die Tagesordnungen der einzelnen Erörterungstage werden vom Regierungspräsidium noch bekannt gegeben. Die nächsten beiden Monatstreffs von MUT dienen der optimalen Vorbereitung auf die Erörterung. Bitte kommen Sie und informieren Sie sich - wir freuen uns auf Sie.

Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2022

die für Freitag, den 15. April 2022, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. war aufgrund der großen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT – Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2022 ein. Sie findet statt am

Freitag, dem 29. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. Sachstandsbericht zur Planung der "Bürgertrasse"
8. Ausblick und Diskussion
9. Verschiedenes

Corona-bedingt stuhlen wir auf Abstand und bitten, Maske bis zum Sitzplatz sowie beim Verlassen des Sitzplatzes zu tragen. Wir servieren Getränke aus Flaschen.

Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2022

Es zeichnet sich ab, dass die für Freitag, den 15. April 2022, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. aufgrund der satzungsmäßig erforderlichen großen Zahl an teilnehmenden Mitgliedern nicht beschlussfähig sein wird. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2022 ein, die dann in jedem Fall beschlussfähig sein wird. Sie findet statt am

Freitag, dem 29. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt

Corona-bedingt bitten wir um Beachtung, dass für die Teilnahme an der Veranstaltung die 3G-Regel - Geimpft, Genesen, Getestet - mit Maskenpflicht bis zum Sitzplatz vorgeschrieben ist. Wir servieren Getränke aus Flaschen.

Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2022 von MUT e.V.

Vorstand und Beirat laden alle MUT-Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2022 von MUT e.V. ein. Sie findet statt am

Freitag, dem 15. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt

Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder (800) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden, wird die Jahreshauptversammlung für

Freitag, den 29. April 2022, 19.00 Uhr, an gleicher Stelle

erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.

Corona-bedingt gilt die 3G-Regel. Wir stuhlen auf Abstand, bitte Maske tragen bis zum Sitzplatz.

Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich

Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

März-Infotreff 2022 - Online

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Corona-Virus grassiert weiter, die Inzidenzen steigen. Im Planungsgeschehen rund um die Bürgertrasse ist es sehr ruhig, die Bahnplaner machen ihre "Hausaufgaben", die wir ihnen durch unsere Stellungnahmen im Erörterungsprozess aufgegeben haben. Vorstand und Beirat von MUT e.V. sehen daher derzeit keinen akuten Diskussionsbedarf, weshalb wir für den März-Infotreff von einer Präsenzveranstaltung absehen können.

Relevante Informationen teilen wir Ihnen hiermit Online mit:

Der Arbeitskreis Landwirtschaft, der sich mit den Auswirkungen des Bürgertrassenbaus und -betriebs speziell auf die Landwirtschaft befasst, kann pandemiebedingt erneut nicht in Präsenz tagen, sondern findet am 25. März 2022 per Videokonferenz statt. Auch die 14. Sitzung des Regionalen Begleitgremiums Bürgertrasse am 6. April 2022 ist als Videositzung anberaumt.

Dafür ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
1. Begrüßung
2. Sachstand PfA 8.3 (Deutsche Bahn)
3. Sachstand PfA 8.4 (Deutsche Bahn)
4. Sachstand Hochwasserschutz (Stadt Bad Krozingen)
5. Sachstand AK Landwirtschaft inkl. Flurneuordnung (RP Freiburg, Flurneuordnung LRA Breisgau-Hochschwarzwald)
6. Sachstand AK Deponie & Entsorgung (Deutsche Bahn)
7. Sachstand vorgezogene Umweltmaßnahmen (Deutsche Bahn)
8. Verschiedenes

Der aktuelle Sachstand zum PfA 8.2 wird anlässlich der 14. Sitzung des Regionalen Begleitgremiums Güterumfahrung Freiburg, berichtet, die ebenfalls am 6. April 2022 per Online-Veranstaltung stattfinden wird.

Über alle Sitzungen und die dabei veröffentlichten neuesten Sachstände werden wir Sie ausführlich anlässlich der Jahreshauptversammlung von MUT e.V. informieren, die für Freitag, den 15. April 2022, um 19 Uhr in der Quellenhalle Schlatt vorgesehen ist und zu der wir noch gesondert einladen werden.

Bleiben Sie gesund, das wünscht Ihnen
mit MUTigen Grüßen
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

Nordabschnitt der Bürgertrasse - Anhörung als Online-Konsultation

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit Datum vom 9. Februar 2022 hat die Online-Konsultation zu den Einwendungen und Stellungnahmen begonnen, die vom Regierungspräsidium Freiburg (RPF) als Anhörung im Rahmen der Planfeststellung im Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt durchgeführt wird. Dieser Streckenabschnitt der Neu- und Ausbaumaßnahme Rheintalbahn stellt den nördlichen Abschnitt der Bürgertrasse mit dem Tunnel Mengen dar. Eine menschengerechte und umweltverträgliche Ausführung der Maßnahme ist daher für unsere Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - von großer Wichtigkeit. Dementsprechend sind zahlreche Einwendungen bei der Anhörungsbehörde eingegangen, die von den Planern der DB Netz AG gesichtet, bewertet und beantwortet wurden. Als Einwendende können und sollten Sie deren Ausführungen lesen und ihrerseits bewerten, ob Ihre Belange in gewünschter Weise berücksichtigt wurden oder ob aus Ihrer Sicht Nachbesserungen erforderlich sind. Dazu müssen Sie beim RPF den Zugang zu den Unterlagen anfordern:

Christoph Dangelmaier
REGIERUNGSPRÄSIDIUM FREIBURG
Referat 24 - Recht, Planfeststellung
Kaiser-Joseph-Straße 167
79098 Freiburg i. Br.
Telefon: +49 761 208-1096
E-Mail: Christoph.Dangelmaier@rpf.bwl.de
Internet: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/

Sie erhalten dann den Link zur Cloud und ein Passwort. Die Unterlagen sind bis zum 9. März 2022 zugänglich. Ihre etwaige Stellungnahme können Sie bis zum 15. März 2022 schriftlich oder per Email an das RPF übermitteln.

MUT sichtet derzeit die Entgegnungen der DB-Planer auf die umfangreiche Einwendung der Bürgerinitiative. Anfragen der MUT-Mitglieder zu deren Einwendungen werden ebenfalls bearbeitet. Diese Arbeiten sind umfangreich und kosten Zeit. Der Vorstand lädt daher ausnahmsweise nicht am letzten Freitag im Februar zum nächsten Info-Treff ein, sondern eine Woche später:

Info-Treff von MUT am Freitag, 4. März 2022,
18 Uhr, Schlatter Quellenhalle

Bis dahin sollten alle relevanten Informationen für eine fundierte Beurteilung der DB-Erwiderungen vorliegen, sodass wir darüber diskutieren, beraten und das weitere Vorgehen besprechen können.

Mit den beschlossenen Corona-Lockerungen der Landesregierung sind spätestens bis zum 4. März 2022 die Beschränkungen für Versammlungen aufgehoben - es gilt der Zugang gemäß 3G-Regel mit Abstand und Maskenpflicht bis zum Sitzplatz.

Lassen Sie sich bitte nicht entMUTigen und kommen Sie zu unserem Info-Treff, wir freuen uns auf Sie.

Bleiben Sie gesund und herzlich gegrüßt von
Ihrem Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender

MUTige aus Freiburg, Tiengen, Munzingen und Mengen – besonders aufgepasst!

Neuigkeiten zur Bürgertrasse - Omikron verhindert MUT-Treff im Januar

Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Omikron-Coronavariante hat etwas gegen den Informationstreff unserer Bürgerinitiative MUT – Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - im Januar des Neuen Jahres. Es besteht dennoch Hoffnung, dass wir uns bald wieder Aug in Aug treffen können. Gemäß der neuen Corona-Regeln der Landesregierung "dürfen in Innenräumen maximal 10 Personen zusammenkommen, wenn nur Geimpfte/Genesene anwesend sind". Aus Vernunftsgründen verzichten wir bis auf weiteres auf unsere gewohnten Infotreffs im Stammlokal.

Dennoch wollen wir Sie über den aktuellen Sachstand zur Bürgertrassenplanung informieren. Dazu teilt das Regierungspräsidium (RP) mit, dass der Erörterungstermin (EÖT) im Planfeststellungsverfahren für den Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt durch eine Online-Konsultation ersetzt wird.

Die genauen Modalitäten der Online-Konsultation hat das RP gestern bekannt gemacht. Wir leiten die Information im Original direkt an Sie weiter (in den Mitteilungsblättern der betroffenen Kommunen March, Freiburg, Umkirch und Schallstadt wird der Bekanntmachungstext noch veröffentlicht; er steht auch auf der Internetseite des RP https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/). Wie Sie der Bekanntmachung entnehmen können, können zwischen dem 09.02.2022 und dem 08.03.2022 im Internet diverse Informationen, insbesondere auch die Stellungnahme der Vorhabenträgerin zu Mustereinwendungen und Verbänden eingesehen werden. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, sich zu der Erwiderung des Vorhabenträgers bis einschließlich 15.03.2022 zu äußern. MUT wird sich in das Prozedere der Konsultation einarbeiten und allen Mitgliedern beratend zur Seite stehen. Geben Sie uns bitte einige Tage Einarbeitungszeit, wir melden uns wieder bei Ihnen.

Das RP teilt weiter mit: "Im Rahmen der Online-Konsultation können die an dem Verfahren Beteiligten sowie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger die Stellungnahmen der DB zu den vorgebrachten Forderungen, Bedenken und Hinweisen auf einer passwortgeschützten Ablage im Internet einsehen. Personen, die Einwendungen gegen das Vorhaben haben sowie von dem Vorhaben Betroffene erhalten auf Nachfrage beim RP den Zugang zu diesen Informationen. Die Beteiligten haben dann erneut die Möglichkeit, sich schriftlich zu äußern, wobei dies auch per Email erfolgen kann". Das RP weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der Möglichkeit zur erneuten Äußerung im Rahmen der Online-Konsultation keine zusätzliche Einwendungsmöglichkeit eröffnet wird. Das heißt, über die bereits vorgebrachten Einwände und Stellungnahmen hinaus können keine neuen Sachargumente vorgebracht und im Verfahren berücksichtigt werden. Auch ist eine Wiederholung der bereits vorgebrachten Einwände und Argumente im Rahmen der Online-Konsultation nicht erforderlich.

Auch in den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 tut sich etwas. Per Pressemitteilung gibt die Deutsche Bahn bekannt, dass sie den Boden entlang der geplanten neuen Güterzugstrecke zwischen Bad Krozingen und Müllheim untersucht. Die Bodenuntersuchungen finden zwischen dem 17. Januar und Anfang April 2022 statt. Die DB erkundet den Boden in folgenden Gebieten: Schlatt, Tunsel, Eschbach, Heitersheim, Seefelden, Buggingen und Hügelheim. Die Arbeiten umfassen rund 150 Bohrungen und Untersuchungen der Bodenschichten. Die Bohrungen erreichen eine Tiefe von fünf bis 35 Meter. Eine Bohrung dauert in der Regel zwei bis drei Tage, im Einzelfall bis zu fünf Tage. Die Arbeiten finden tagsüber statt. Mehrere Bauteams sind gleichzeitig im Einsatz, um die Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen. Die Bohrarbeiten sind für den Fortschritt des Projekts unbedingt erforderlich. Die Bohr- und Rammgeräte verursachen im unmittelbaren Umfeld Lärm. Vereinzelt müssen auch Wege für kurze Zeit gesperrt werden. Für Unannehmlichkeiten bittet die DB vorab um Entschuldigung.

Die DB gibt weiterhin bekannt, dass sie sich derzeit mit den Einwendungen im Rahmen der Planung für den Streckenabschnitt Bad Krozingen–Müllheim auseinandersetzt und Antworten verfasst. Im nächsten Schritt werden wichtige Themen bei einem EÖT mit den Einwendenden besprochen. Anschließend bereitet die DB die Ausschreibung für den Bau der Strecke vor. Aus dem RP ist zu erfahren, dass der Zeitpunkt des Erörterungstermins noch nicht bekannt ist. Die DB hat noch nicht auf alle Einwendungen erwidert. Das RP wird den EÖT erst durchführen, wenn die Erwiderungen der DB vorliegen und diese vom RP bearbeitet sind. Nach derzeitigem Stand ist der EÖT für die PfA 8.3 und 8.4 gemeinsam vor den Sommerferien geplant, und zwar in Präsenz und nicht wie im PfA 8.2 als Online-Konsultation. Ob dies möglich ist, hängt aber von der bis dahin bestehenden Pandemie-Situation ab.

Die 14. Sitzung der Regionalen Begleitgremien zur Bürgertrasse mit den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 sowie zur Güterumfahrung Freiburg mit dem Streckenabschnitt 8.2 ist für den 6. April 2022 als Videokonferenz vorgesehen. Hierbei berichtet die DB über den dann aktuellen Sachstand. Wir halten Sie regelmäßig auf dem Laufenden.

Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender