Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2023
Die für Freitag, den 16. Juni 2023, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. war
aufgrund der großen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch
und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte
Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2023 ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 30. Juni 2023, um 19.00 Uhr
im Rüdlin-Hof in Buggingen-Seefelden, Kirchstraße 15
und ist in jedem Fall beschlussfähig.
Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Zum Stand des Planfeststellungsverfahrens "Bürgertrasse"
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes
Nach der "20 Jahre MUT"-Feier stehen uns weitere zwei Jahre intensiver
Planbegleitung bevor, die wir nach Neuwahlen von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten mit Unterstützung
unserer aktiven Mitglieder wie immer beherzt angehen wollen. Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur Jahreshauptversammlung 2023 von MUT e.V.
Liebe Mitglieder,
sehr geehrte interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Vorstand der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. - lädt herzlich ein zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2023:
Freitag, 16. Juni 2023, 19 Uhr,
im Rüdlin-Hof in Buggingen-Seefelden, Kirchstraße 15
Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder
(über 800!) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden, wird
die Jahreshauptversammlung für
Freitag, 30. Juni 2023, zur selben Zeit am selben Ort
erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.
Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Zum Stand des Planfeststellungsverfahrens "Bürgertrasse"
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes
Nach der "20 Jahre MUT"-Feier stehen uns weitere zwei Jahre intensiver Planbegleitung
bevor, die wir nach Neuwahlen von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten mit Unterstützung unserer aktiven Mitglieder
wie immer beherzt angehen wollen.
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Kurzbericht 20 Jahre MUT - Geburtstagsfeier in der Eventhalle Bad Krozingen-Hausen am 21. April 2023
Liebe MUTige Mitglieder,
die Zeit schreitet weiter unerbittlich voran - unsere Geburtstagsfeier zum 20jährigen Bestehen
der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V., ist bereits
wieder Geschichte. Vorstand und Beirat konnten sich über eine große Resonanz auf die Geburtstagseinladung freuen.
Mit über 250 Mitgliedern und Gästen war die Eventhalle des Fallerhofs fast bis nahe an die Kapazitätsgrenze ausgelastet.
Herzlichen Dank allen Anwesenden für ihre Präsenz und die damit zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung unserer Arbeit.
Fabian und Siegfried Faller sei herzlich gedankt für die festliche Ausstattung der Halle, die
professionelle Organisation und die Schnaigerle-Spende zum Sektempfang, der Frau/Mannschaft des Fallerhofs für den
freundlichen Service beim Auftischen des dreigängigen Festmenüs und dem Ausschank gepflegter Getränke. Um Magenknurren
zu vermeiden, wurden die Begrüßungsansprachen über die Menüteile gestreut - Essen, Trinken und Zuhören sorgten für
eine lockere und sympathische Stimmung im Saal. Herzliche Grüße überbrachten MUT-Vorsitzender Roland Diehl,
Bürgermeister Volker Kieber und Vertreterinnen und Vertreter der Schwesterinitiativen der Interessengemeinschaft
Bahnprotest an Ober- und Hoch-Rhein (IG BOHR). Tenor der Ansprachen: Dank für die geleistete Arbeit und die gute
Zusammenarbeit, Freude über das Erreichte mit der Bürgertrasse in Sichtweite und Hoffnung auf deren baldige
Realisierung bei erträglicher Belastung. Bei Vorlage des "Roten Punkts", der Ende 2024/Anfang 2025 erwartet
wird, ist eine Feierlichkeit der Kommunalen Allianz der Kommunen im MUT-Land von Schallstadt bis Buggingen und der
Bürgerinitiative ins Auge gefasst.
Ein Höhepunkt des Abends war das gemeinsame Singen des MUT-Kampfliedes "Hoch
Markgräflerland" mit alternativem Text von Albert Bär in der Melodie des Badner Lieds, begleitet von der
Blasmusik des Musikvereins Schlatt, der bereits dem Auftakt der Geburtstagsfeier mit flotten Weisen Schwung verlieh.
MUT ist den Schlatter Musikerinnen und Musikern sehr dankbar für die musikalische Unterstützung diverser Demonstrationen
für eine bessere Bahn.
Die MUTige Geburtstagsfeier hatte allerdings auch einen schweren Wermutstropfen zu verdauen.
Der MUT-Vorstand hatte gerade begonnen, eine Chronik der Ereignisse mit Bildern zu 20 aktiven Jahren zu präsentieren,
als unser langjähriges Mitglied Klaus Morath aus Hausen einen Kollaps erlitt, an dem er kurze Zeit danach verstorben
ist. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau Hedwig und seinen Angehörigen. Durch seine fröhliche Art wird uns
Klaus unvergessen bleiben.
Das Geburtstagsprogramm haben wir nicht fortgesetzt und den Abend in gesprächiger Runde
ausklingen lassen. MUT-Vorstand Gerhard Kaiser hat das Geschehen in einer Bildergalerie festgehalten, die
hier angeschaut werden kann.
Nächste MUT-Veranstaltung: Jahreshauptversammlung 2023 am Freitag, 16. Juni,
um 19 Uhr. Sollte die Veranstaltung nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß am 30. Juni zur selben Zeit
erneut anberaumt. Die Einladung dazu mit Tagesordnung erfolgt Anfang Juni. Wir freuen uns auf regen Zuspruch.
Mit herzlichen MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zum 20jährigen Geburtstag der Bürgerinitiative MUT e.V.
Liebe MUT-Mitglieder,
am 4. Februar 2003 wurde unsere Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende
DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - in der alten Möhlinhalle im Bad Krozinger Stadtteil Hausen a.d.
Möhlin gegründet. Nun zieht es uns an die "MUT-historische" Stätte zurück, die heute
"Faller-Eventhalle" heißt.
Vorstand, Beirat und die Mitgliedschaft von MUT e.V. feiern das 20jährige Bestehen unserer
Bürgerinitiative am
Freitag, 21. April 2023,
in der Faller-Eventhalle in Bad Krozingen-Hausen
Festfolge:
19.30 Uhr Eintreffen der Mitglieder und Gäste 19.45 Uhr Sektempfang mit Schnaigerle Platznahme mit Auftakt - Musikverein Schlatt Anschließend Festbankett mit
Vorspeisenteller, Hauptgang und Dessert (wird serviert), Getränke nach Wahl
Eingestreut: Begrüßung, Grußadressen, flotte Weisen, Chronik "Was alles geschah",
Beiträge aus dem Mitgliederkreis, Lied "Hoch Markgräflerland"
In Dankbarkeit für die Wegbegleitung und Ihre Unterstützung unserer Bemühungen um die
menschenverträgliche, umweltgerechte und zukunftstaugliche Bürgertrasse, die nun vor dem "Roten Punkt"
steht, laden wir mit dem beigefügten Flyer herzlich zu unserer Geburtstagsfeier ein und hoffen, dass Sie alle
die Zeit finden, einige gemütliche Stunden in unserer Runde zu verbringen.
Mit besten MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Um Antwort wird gebeten bis Freitag, 14. April 2023, per E-Mail an
geschaeftsstelle@mut-im-netz.de oder per Telefon/Fax an
Nr. 07633/13171 (Anrufbeantworter).
MUT-Infotreff im Februar 2023 - 20 Jahre MUT e.V.
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heuer steht ein Jubiläumsjahr an: Am 4. Februar 2003 fand die Gründungsversammlung der
Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - in der damaligen
(alten) Möhlinhalle im Bad Krozinger Ortsteil Hausen statt. Wir feiern 20 Jahre MUT am 21. April 2023 am
"Geburtsort" - der heutigen Faller-Eventhalle in Hausen. Darauf wollen wir uns vorbereiten. Zum
ersten öffentlichen MUT-Infotreff im neuen Jahr laden wir alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen
und Bürger herzlich ein:
Freitag, 24. Februar 2023, 18 Uhr,
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102
Was ist in diesen 20 Jahren geschehen? Was haben wir zur "Zielerreichung Bürgertrasse"
alles unternommen? Wir besinnen uns im Wesentlichen auf uns selbst, mit Unterstützung unserer Schwesterinitiativen
und des Musikvereins Schlatt, der unsere Bemühungen um eine menschengerechte, umweltfreundliche und zukunftstaugliche
Bahntrasse des Öfteren musikalisch begleitet hat. Den "Roten Punkt Bürgertrasse", der in etwa zwei
Jahren zu erwarten ist, wollen wir in unserer kommunalen Allianz groß feiern.
Die neuen Planungen der DB konzentrieren sich derzeit auf den Ausbau der bestehenden Rheintalbahn,
um dem ICE eine höhere Geschwindigkeit zu ermöglichen. Das hat erhebliche Konsequenzen für die betroffene Bevölkerung,
z.B. in Leutersberg und Eschbach. Darüber wollen wir berichten.
Durch unsere Geburtstagsfeier verschiebt sich der Termin für die Jahreshauptversammlung in den
Juni. Bitte vormerken: Freitag, 30. Juni 2023.
Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie.
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Jahresausklang von MUT e.V. mit Adventstreff
Liebe MUTige Mitglieder,
der Vorstand von MUT e.V. lädt Sie und Ihre Familie herzlich ein zu einem gemütlichen
Advents-Treff am
Freitag, dem 16. Dezember 2022, 18 Uhr
in den Vereinsraum der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt. Wir wollen der kalten
Jahreszeit trotzen mit Glühwein und schmackhafter Bratwurst, dazu gibt es weitere adventsbezogene
Schmankerln.
Lassen Sie mit uns dieses MUTige Jahr ausklingen, das uns mit einem konstruktiven
Erörterungstermin im Juli einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Bürgertrasse vorangebracht hat.
Damit wir sinnvoll planen können, bitten wir Sie herzlich um
Anmeldung (Angabe der Teilnehmerzahl) bis spätestens Montag, den 12.
Dezember 2022
bei der Geschäftsstelle von MUT, per Mail an
geschaeftsstelle@mut-im-netz.de oder per Telefon unter
07633 - 13171
Wir freuen uns auf Sie und einen gemütlichen Abend.
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT-Novembertreff 2022 - BADEN 21 mit der Bürgertrasse:
wie weit ist der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn gediehen?
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Projektförderkreis Rheintalbahn unter dem Vorsitz von Landesverkehrsminister Winfried
Hermann tagte am 4. November d.J. zum vierten Mal, diesmal in Offenburg. Die DB Netze als vom Bund beauftragte
planende und ausführende Institution für die Realisierung des viergleisigen Ausbaus der auch international
wichtigen Schienenstrecke hat ausführlich über den aktuellen Stand der Arbeiten berichtet. Der Schwerpunkt lag
auf den Kernforderungen der Region, die unter dem Schlüsselwort BADEN 21 zusammengefasst sind. Die
Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. präsentiert dazu
einen umfassenden Überblick und lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum
öffentlichen Novembertreff ein:
Freitag, 25. November 2022, 18 Uhr,
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102
Zwischenzeitlich ist auch das Protokoll des Erörterungstermins vom vergangenen Juli zur
Bürgertrasse beim MUT-Vorstand eingetroffen. Um seiner Informationspflicht nachzukommen stellt der Vorstand
das von der Anhörungsbehörde Regierungspräsidium Freiburg verfasste Dokument ausschließlich MUT-Mitgliedern
zur Verfügung, mit der Auflage und Bitte, es nicht weiter zu verbreiten. Auf wichtige Passagen kann jedoch ohne
Namensnennung beim Novembertreff eingegangen werden. Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf
Sie (Näheres hier auf unserer Website).
Achtung Anmeldung:
Der MUTige Adventshock beginnt am Freitag, dem 16. Dezember 2022, um 18 Uhr - Ort wird noch bekannt gegeben.
Bitte melden Sie Ihre Teilnahme (Name, Anzahl) an bei der
geschaeftsstelle@mut-im-netz.de - Sie sind herzlich zu
Bratwurst und Glühwein eingeladen.
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Projektförderkreis PFK Rheintalbahn
Die 4. Sitzung des PfK fand am 4. November 2022 im Kleinen Saal der Offenburger
Oberrheinhalle statt.
Der PFK wurde als Nachfolgegremium des Projektbeirats Rheintalbahn etabliert. Vertreter der
Landesregierung Baden-Württemberg, der DB Netze als Vorhabenträgerin und aus der Region Regierungspräsidium
Freiburg, Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendíngen, Ortenaukreis und Lörrach, Regionalverbände
Südlicher Oberrhein und Hochrhein-Bodensee und IG BOHR treffen sich im Jahresrhythmus zum Statusbericht über
die Baumaßnahme "Aus/Neubau Rheintalbahn Karlsruhe-Basel". Die DB Netze als vom Bund beauftragte
Planungsinstitution berichtet über den erreichten Baufortschritt, spricht die aufgetretenen Problemstellungen
an und gibt einen Ausblick auf die nächsten Bearbeitungsschritte. Die Vorsitzenden der Regionalen Begleitgremien
zu den Kernforderungen der Region - Tunnel Offenburg, autobahnparallele Güterzugtrasse, Güterumfahrung Freiburg
und Bürgertrasse stellen die jüngsten Sitzungsergebnisse vor.
Aufgabe des Projektförderkreises, dessen Vorsitz derzeit von Landesverkehrsminister
Winfried Hermann wahrgenommen wird, ist es, auftretende Problem zu diskutieren und einer einvernehmlichen
Lösung zuzuführen.
Die zweistündige Sitzung verlief in sachlicher und fairer Atmosphäre. Allen Beteiligten ist
klar, was zu tun ist, damit das große und wichtige Infrastrukturprojekt zügig weiterverfolgt werden kann.
Foto - Landesverkehrsminister Winfried Hermann, eingerahmt von Gerhard Kaiser und Roland
Diehl
Fotostrecke - 4. Sitzung des Projektförderkreises Rheintalbahn am 4. November 2022 in
Offenburg
MUT-Oktobertreff 2022 mit den neuesten Informationen
zum Stand der Planungen zur Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum nächsten öffentlichen
Infotreff ein:
Freitag, dem 28. Oktober 2022, 18 Uhr
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102
Der Vorstand fasst die Erkenntnisse zu den Bürgertrassen-Planungen der DB aus der
Online-Konsultation im Streckenabschnitt 8.2 March-Schallstadt sowie aus dem Erörterungstermin in den
Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 Bad-Krozingen-Müllheim zusammen und beantwortet gerne Ihre Fragen dazu. Wir
wollen mit Ihnen die Überlegungen zum weiteren Vorgehen und zur Terminplanung für die nun folgenden Schritte
im Planungsverfahren diskutieren.
Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie.
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zum Septembertreff 2022 von MUT e.V.
mit Sommerfest ins Gasthaus Linde in Tunsel
Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative MUT e.V.,
die Sommer- und Ferienzeit ist zwar vorüber, das soll uns aber nicht davon abhalten,
unser Sommerfest 2022 nachzuholen. Der MUT-Vorstand lädt alle Mitglieder herzlich ein zu gemütlicher Runde
bei Speis und Trank am
Freitag, dem 30. September 2022, um 19 Uhr in das Gasthaus Linde
(St.-Michael-Straße 51, 79189 Bad Krozingen-Tunsel)
Damit Jede/r das essen kann, worauf er Lust hat, gibt es diesmal das Essen à la carte zum
Selbstkostenpreis. Die Getränke übernimmt die MUT-Kasse als herzliches Dankeschön für Ihren Einsatz im langsam
zu Ende gehenden Jahr im Bestreben, unsere Bürgertrasse Realität werden zu lassen.
Dieses Bestreben hat im laufenden Jahr 2022 wieder einen Meilenstein erreicht: der
Erörterungstermin in der Quellenhalle Schlatt vom 12. bis 19. Juli. Vertreter zahlreicher Institutionen der
Region einschließlich unserer BI MUT saßen den Planern und Juristen der DB gegenüber und tauschten ihre
Argumente zum Für und Wider von Planungsdetails aus, moderiert von Beauftragten des Regierungspräsidiums
Freiburg als Anhörungsbehörde. Klar ist, dass die Grundsatzentscheidung steht: Die Bürgertrasse wird gebaut!
Es geht um die Art und Weise der Bauausführung, die uns noch viele Jahre beschäftigen wird. Hierzu gab es teils
kontroverse Diskussionen, die oft im Konsens befriedet werden konnten, aber nicht immer. Das letzte Wort hat
das Eisen-bahn-Bundesamt als Genehmigungsbehörde.
Über den Ablauf der sechstägigen Erörterungen und die wichtigsten dabei behandelten Themen
und Ergebnisse wollen wir Sie zusammenfassend informieren. Auch wenn wir Corona-bedingt Abstand halten wollen,
lassen wir uns die Laune dadurch nicht verderben. Kommen Sie und informieren Sie sich, und lassen Sie es sich
dabei gut schmecken.
Mit herzlichen MUTigen Grüßen
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT-Info Juli
2022:
Konstruktive Diskussionen beim Erörterungstermin zu den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4
der Bürgertrasse vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sechs Tage lang saßen sie sich gegenüber, die Vertreter der Vorhabenträgerin Deutsche Bahn
Netze auf der Glaswandseite und die Bürgermeister der betroffenen Kommunen und die Fachleute zahlreicher Behörden
aus der Region auf der Wandseite der Quellenhalle, umrahmt von den Sitzungsleitern vom Regierungspräsidium Freiburg
als zuständiger Anhörungsbehörde und dem Vorstand unserer Bürgerinitiative MUT. Stühle standen zudem bereit für
weitere Interessierte, deren Zahl aber recht überschaubar blieb.
Das verkehrspolitische Ziel, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern, bedingt den Bau
zusätzlicher Trassen. Die Region ist bereit, an der Umsetzung dieses Ziels im nationalen Interesse aktiv mitzuwirken.
Die Konsequenz ist der Bau eines Schienenwegs, der tief in das Gefüge der Raumschaft Breisgau/Markgräflerland
eingreift, verbunden mit erheblichen Belastungen für die Bevölkerung und die aktiven Landwirte. Mit der
Bürgertrasse wurde eine menschengerechte, umweltverträgliche und zukunftstaugliche Umsetzungslösung entwickelt,
die viele Probleme bewältigt, aber auch diverse Probleme aufwirft. Wo Licht ist, ist auch Schatten, und es sind
gerade die Schattenseiten, mit denen sich die Erörterung der Bahnplanungen intensiv beschäftigt hat.
Im Grundsatz besteht Konsens, dass die Bürgertrasse gebaut wird. Es geht jetzt darum, die
negativen Auswirkungen der Baumaßnahme zu minimieren. Schwerpunkte der Diskussion waren der vorwiegend nächtliche
Baulärm, die Wahl der Baustraßen, eine flächensparende Bauweise, die Behandlung der anfallenden Aushubmassen und
die Sorgen der Landwirte hinsichtlich der Sicherung der Feldberegnung, der schonenden Bodenbehandlung und der
ausreichenden Anzahl von Trassenquerungen zur Vermeidung von Umwegen. Wenig zufrieden waren die zuständigen
Behörden mit dem von den DB-Planern bisher vorgelegten Konzept zur Verwertung und Entsorgung des Abraums. Hier
muss seitens der Vorhabenträgerin umfassend nachgebessert werden, um Genehmigungsfähigkeit zu erreichen.
Insgesamt fanden die in der Sache oft harten Diskussionen in respektvoller und konstruktiver
Atmosphäre statt, professionell moderiert von den Beauftragten der Anhörungsbehörde. Ein Bündel von noch zu
erledigenden Hausaufgaben liegt vor den Bahnplanern, die in der noch zu verfassenden Stellungnahme der
Anhörungsbehörde festgehalten werden, die im kommenden März vorliegen wird. Strittige Punkte wird das
Eisenbahnbundesamt als Planfeststellungsbehörde zu entscheiden haben. Der Planfeststellungsbeschluss wird für
Mitte 2024 erwartet.
Gerhard Kaiser, Bernhard Walz, Albert ter Wolbeek und Jürgen Häsler vom MUT-Vorstand haben
sich, flankiert von Rechtsanwältin Alexandra Fridrich, konstruktiv mit eigenen Vorschlägen oder unterstützend
für die Fachbehörden in die Diskussionen eingebracht. Die Leistungen der Bürgerinitiative MUT bei der Entwicklung
und Durchsetzung der Bürgertrasse wurden von allen Seiten gewürdigt. MUT-Vorsitzender Roland Diehl nutzte am
ersten Erörterungstag die Gelegenheit zu einem Kurzrückblick über die Geschehnisse auf dem langen Weg zur
Bürgertrasse und einer Mahnung an die Bahnplaner, bei ihrer Tätigkeit mehr MUT für menschengerechte Lösungen
an den Tag zu legen (sein Statement finden Sie
hier).
Mit dem für alle Beteiligten insgesamt positiv zu wertenden Erörterungstermin ist ein nächster
wichtiger Meilenstein im Planungsprozess Bürgertrasse erreicht worden. Jetzt kommt es auf die Umsetzung der
erzielten Ergebnisse an, die uns noch intensiv beschäftigen wird. Bleiben Sie und uns mit Ihrer Familie auch
weiterhin treu, damit wir als starke Bürgerinitiative fest zusammenstehen, nicht weichen und nicht wanken, bis
die Bürgertrasse in trockenen Tüchern ist.
Die nächsten MUT-Termine:
Mit etwas Abstand wird der MUT-Vorstand die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin
bewerten und würdigen. Das braucht etwas Zeit, weshalb der Juli-Infotreff am 29. Juli ausfällt und durch
diese MUT-Information ersetzt wird. Im August findet wegen der Urlaubszeit keine MUT-Veranstaltung statt.
Wir treffen uns wieder am
Freitag, dem 30. September 2022,
zu einem nachgeholten Sommerfest mit ausführlicher Berichterstattung über den Erörterungstermin.
Über Ort und Zeit informieren wir noch mit einer gesonderten Einladung nach den Sommerferien.
Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Sommerzeit bei erträglichen Temperaturen. Und
vor allem: Bleiben Sie gesund!
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Der
MUT-Vorstand beim Erörterungstermin:
Eindrücke, Bewertungen und Bilder von einer wichtigen Veranstaltung auf dem Weg zur Bürgertrasse
Erörterungstermin zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn
vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Erörterungstermin zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn in den Planfeststellungsabschnitten
8.3 (Bad Krozingen) und 8.4 (Bad Krozingen-Müllheim) mit den Gemeinden, den Einwendern, den Trägern öffentlicher
Belange und den Verbänden steht unmittelbar bevor:
Die Erörterung findet vom 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
statt. Der 20. Juli 2022 ist als Reservetag vorgesehen. An jedem Erörterungstag ist von ca. 13 bis 14 Uhr eine
Mittagspause vorgesehen. Die Tagesordnung haben wir Ihnen nachfolgend
verlinkt (bitte anklicken):
Die Stellungnahmen zu den Einwendungen von MUT e.V. im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum
DB-Netze-Vorhaben ABS/NBS Karlsruhe-Basel PfA 8.3 Bad Krozingen finden Sie
hier.
Die Stellungnahmen zu den Einwendungen von MUT e.V. im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum
DB-Netze-Vorhaben ABS/NBS Karlsruhe-Basel PfA 8.4 Bad Krozingen-Müllheim finden Sie
hier.
Wir freuen uns auf Ihre zahlreiche Unterstützung im Rahmen der Erörterungstermine!
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Einladung zum MUT-Junitreff 2022 -
Vorbereitung auf den Erörterungstermin zu den Planungen der Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland
e.V. lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum nächsten öffentlichen Infotreff ein:
Freitag, 24. Juni 2022, 18 Uhr
Max-Planck-Realschule Bad Krozingen, Raum 102
Es geht um die Vorbereitung auf den Erörterungstermin zu den Planungen der Bürgertrasse,
der für den 12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt anberaumt ist. Lassen Sie uns gemeinsam eine
gute Sache zu einem guten Ende bringen!
Kommen Sie und informieren Sie sich, wir freuen uns auf Sie (Näheres hier auf unserer
Website).
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zum MUT-Maitreff 2022
Der Erörterungstermin zu den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 der Bürgertrasse steht an -
12. bis 19. Juli 2022 in der Quellenhalle Schlatt - MUT bereitet sich auf den Termin vor
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
es ist so weit - im Rahmen der Planfeststellung steht die Erörterung der Bahnpläne mit den
Stellungnahmen und Einwendungen zu den Streckenabschnitten 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad-Krozingen-Müllheim vor
der Tür. Das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde hat dafür den Termin 12. bis 19. Juli 2022 in
der Quellenhalle Bad Krozingen-Schlatt angesetzt.
Zur Vorbereitung auf den Erörterungstermin lädt die Bürgerinitiative MUT - Mensch und
Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - herzlich zum öffentlichen Mai-Treff am
Freitag, dem 27. Mai 2022, um 18 Uhr
in die Quellenhalle BK-Schlatt (Mehrzweckraum)
ein (Raum 102 in der Max-Planck-Realschule steht wegen der Pfingstferien nicht zur
Verfügung).
Bei den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 geht es um die Kernelemente der Bürgertrasse,
entsprechend wichtig ist der Termin für unsere Bürgerinitiative MUT. Gemeinsam mit den politischen Akteuren
unserer Region haben wir die Güterbahn auf einem Damm mit katastrophalen Folgen durch Lärm und
Landschaftszerstörung verhindern können, indem wir mit der Bürgertrasse als einer menschengerechten,
umweltverträglichen und zukunftstauglichen Alternative Bund und Land von der weit besseren Lösung überzeugen
konnten.
Nichts ist so gut, als dass es nicht noch weiter verbessert werden könnte. Darauf zielten
unsere Einwendungen hin. Die Veranstaltung im Juli ist öffentlich. Einzelheiten des Ablaufs und die
Tagesordnungen der einzelnen Erörterungstage werden vom Regierungspräsidium noch bekannt gegeben. Die
nächsten beiden Monatstreffs von MUT dienen der optimalen Vorbereitung auf die Erörterung. Bitte kommen
Sie und informieren Sie sich - wir freuen uns auf Sie.
Mit MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2022
die für Freitag, den 15. April 2022, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. war
aufgrund der großen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT
Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2022 ein. Sie findet
statt am
Freitag, dem 29. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. Sachstandsbericht zur Planung der "Bürgertrasse"
8. Ausblick und Diskussion
9. Verschiedenes
Corona-bedingt stuhlen wir auf Abstand und bitten, Maske bis zum Sitzplatz sowie beim
Verlassen des Sitzplatzes zu tragen. Wir servieren Getränke aus Flaschen.
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2022
Es zeichnet sich ab, dass die für Freitag, den 15. April 2022, anberaumte Jahreshauptversammlung
von MUT e.V. aufgrund der satzungsmäßig erforderlichen großen Zahl an teilnehmenden Mitgliedern nicht beschlussfähig
sein wird. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen
Jahreshauptversammlung 2022 ein, die dann in jedem Fall beschlussfähig sein wird. Sie findet statt am
Freitag, dem 29. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. Sachstandsbericht zur Planung der "Bürgertrasse"
8. Ausblick und Diskussion
9. Verschiedenes
Corona-bedingt bitten wir um Beachtung, dass für die Teilnahme an der Veranstaltung die
3G-Regel - Geimpft, Genesen, Getestet - mit Maskenpflicht bis zum Sitzplatz vorgeschrieben ist. Wir servieren
Getränke aus Flaschen.
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur Jahreshauptversammlung 2022 von MUT e.V.
Vorstand und Beirat laden alle MUT-Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger
zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2022 von MUT e.V. ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 15. April 2022, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder
(800) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden, wird die
Jahreshauptversammlung für
Freitag, den 29. April 2022, 19.00 Uhr, an gleicher Stelle
erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. Sachstandsbericht zur Planung der "Bürgertrasse"
8. Ausblick und Diskussion
8. Verschiedenes
Corona-bedingt gilt die 3G-Regel. Wir stuhlen auf Abstand, bitte Maske tragen bis zum
Sitzplatz.
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
März-Infotreff 2022 - Online
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Corona-Virus grassiert weiter, die Inzidenzen steigen. Im Planungsgeschehen rund um die
Bürgertrasse ist es sehr ruhig, die Bahnplaner machen ihre "Hausaufgaben", die wir ihnen durch unsere
Stellungnahmen im Erörterungsprozess aufgegeben haben. Vorstand und Beirat von MUT e.V. sehen daher derzeit
keinen akuten Diskussionsbedarf, weshalb wir für den März-Infotreff von einer Präsenzveranstaltung absehen können.
Relevante Informationen teilen wir Ihnen hiermit Online mit:
Der Arbeitskreis Landwirtschaft, der sich mit den Auswirkungen des Bürgertrassenbaus und
-betriebs speziell auf die Landwirtschaft befasst, kann pandemiebedingt erneut nicht in Präsenz tagen, sondern
findet am 25. März 2022 per Videokonferenz statt. Auch die 14. Sitzung des Regionalen Begleitgremiums
Bürgertrasse am 6. April 2022 ist als Videositzung anberaumt.
Dafür ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
1. Begrüßung
2. Sachstand PfA 8.3 (Deutsche Bahn)
3. Sachstand PfA 8.4 (Deutsche Bahn)
4. Sachstand Hochwasserschutz (Stadt Bad Krozingen)
5. Sachstand AK Landwirtschaft inkl. Flurneuordnung (RP Freiburg, Flurneuordnung LRA Breisgau-Hochschwarzwald)
6. Sachstand AK Deponie & Entsorgung (Deutsche Bahn)
7. Sachstand vorgezogene Umweltmaßnahmen (Deutsche Bahn)
8. Verschiedenes
Der aktuelle Sachstand zum PfA 8.2 wird anlässlich der 14. Sitzung des Regionalen
Begleitgremiums Güterumfahrung Freiburg, berichtet, die ebenfalls am 6. April 2022 per Online-Veranstaltung
stattfinden wird.
Über alle Sitzungen und die dabei veröffentlichten neuesten Sachstände werden wir Sie
ausführlich anlässlich der Jahreshauptversammlung von MUT e.V. informieren, die für
Freitag, den 15. April 2022, um 19 Uhr in der Quellenhalle Schlatt vorgesehen ist und zu der
wir noch gesondert einladen werden.
Bleiben Sie gesund, das wünscht Ihnen
mit MUTigen Grüßen
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Nordabschnitt der
Bürgertrasse - Anhörung als Online-Konsultation
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit Datum vom 9. Februar 2022 hat die Online-Konsultation zu den Einwendungen und
Stellungnahmen begonnen, die vom Regierungspräsidium Freiburg (RPF) als Anhörung im Rahmen der Planfeststellung
im Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt durchgeführt wird. Dieser Streckenabschnitt der Neu- und
Ausbaumaßnahme Rheintalbahn stellt den nördlichen Abschnitt der Bürgertrasse mit dem Tunnel Mengen dar. Eine
menschengerechte und umweltverträgliche Ausführung der Maßnahme ist daher für unsere Bürgerinitiative MUT -
Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - von großer Wichtigkeit. Dementsprechend
sind zahlreche Einwendungen bei der Anhörungsbehörde eingegangen, die von den Planern der DB Netz AG gesichtet,
bewertet und beantwortet wurden. Als Einwendende können und sollten Sie deren Ausführungen lesen und ihrerseits
bewerten, ob Ihre Belange in gewünschter Weise berücksichtigt wurden oder ob aus Ihrer Sicht Nachbesserungen
erforderlich sind. Dazu müssen Sie beim RPF den Zugang zu den Unterlagen anfordern:
Christoph Dangelmaier
REGIERUNGSPRÄSIDIUM FREIBURG
Referat 24 - Recht, Planfeststellung
Kaiser-Joseph-Straße 167
79098 Freiburg i. Br.
Telefon: +49 761 208-1096
E-Mail: Christoph.Dangelmaier@rpf.bwl.de
Internet: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/
Sie erhalten dann den Link zur Cloud und ein Passwort. Die Unterlagen sind bis zum 9. März
2022 zugänglich. Ihre etwaige Stellungnahme können Sie bis zum 15. März 2022 schriftlich oder per Email an das
RPF übermitteln.
MUT sichtet derzeit die Entgegnungen der DB-Planer auf die umfangreiche Einwendung der
Bürgerinitiative. Anfragen der MUT-Mitglieder zu deren Einwendungen werden ebenfalls bearbeitet. Diese Arbeiten
sind umfangreich und kosten Zeit. Der Vorstand lädt daher ausnahmsweise nicht am letzten Freitag im Februar zum
nächsten Info-Treff ein, sondern eine Woche später:
Info-Treff von MUT am Freitag, 4. März 2022,
18 Uhr, Schlatter Quellenhalle
Bis dahin sollten alle relevanten Informationen für eine fundierte Beurteilung der
DB-Erwiderungen vorliegen, sodass wir darüber diskutieren, beraten und das weitere Vorgehen besprechen können.
Mit den beschlossenen Corona-Lockerungen der Landesregierung sind spätestens bis zum
4. März 2022 die Beschränkungen für Versammlungen aufgehoben - es gilt der Zugang gemäß 3G-Regel mit Abstand
und Maskenpflicht bis zum Sitzplatz.
Lassen Sie sich bitte nicht entMUTigen und kommen Sie zu unserem Info-Treff, wir freuen uns
auf Sie.
Bleiben Sie gesund und herzlich gegrüßt von
Ihrem Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUTige aus Freiburg, Tiengen, Munzingen und
Mengen besonders aufgepasst!
Neuigkeiten zur Bürgertrasse - Omikron verhindert MUT-Treff im Januar
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Omikron-Coronavariante hat etwas gegen den Informationstreff unserer Bürgerinitiative
MUT Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - im Januar des Neuen Jahres. Es
besteht dennoch Hoffnung, dass wir uns bald wieder Aug in Aug treffen können. Gemäß der neuen Corona-Regeln der
Landesregierung "dürfen in Innenräumen maximal 10 Personen zusammenkommen, wenn nur Geimpfte/Genesene
anwesend sind". Aus Vernunftsgründen verzichten wir bis auf weiteres auf unsere gewohnten Infotreffs im
Stammlokal.
Dennoch wollen wir Sie über den aktuellen Sachstand zur Bürgertrassenplanung informieren.
Dazu teilt das Regierungspräsidium (RP) mit, dass der Erörterungstermin (EÖT) im
Planfeststellungsverfahren für den Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt durch eine Online-Konsultation
ersetzt wird.
Die
genauen Modalitäten der Online-Konsultation hat das RP gestern bekannt gemacht. Wir leiten die Information im
Original direkt an Sie weiter (in den Mitteilungsblättern
der betroffenen Kommunen March, Freiburg, Umkirch und Schallstadt wird der Bekanntmachungstext noch veröffentlicht;
er steht auch auf der Internetseite des RP
https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/). Wie Sie der Bekanntmachung entnehmen können, können
zwischen dem 09.02.2022 und dem 08.03.2022 im Internet diverse Informationen, insbesondere
auch die Stellungnahme der Vorhabenträgerin zu Mustereinwendungen und Verbänden eingesehen werden. Im Anschluss
besteht die Möglichkeit, sich zu der Erwiderung des Vorhabenträgers bis einschließlich
15.03.2022 zu äußern. MUT wird sich in das Prozedere der Konsultation einarbeiten und
allen Mitgliedern beratend zur Seite stehen. Geben Sie uns bitte einige Tage Einarbeitungszeit, wir melden uns
wieder bei Ihnen.
Das RP teilt weiter mit: "Im Rahmen der Online-Konsultation können die an dem
Verfahren Beteiligten sowie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger die Stellungnahmen der DB zu den
vorgebrachten Forderungen, Bedenken und Hinweisen auf einer passwortgeschützten Ablage im Internet einsehen.
Personen, die Einwendungen gegen das Vorhaben haben sowie von dem Vorhaben Betroffene erhalten auf Nachfrage
beim RP den Zugang zu diesen Informationen. Die Beteiligten haben dann erneut die Möglichkeit, sich
schriftlich zu äußern, wobei dies auch per Email erfolgen kann". Das RP weist ausdrücklich darauf hin,
dass mit der Möglichkeit zur erneuten Äußerung im Rahmen der Online-Konsultation keine zusätzliche
Einwendungsmöglichkeit eröffnet wird. Das heißt, über die bereits vorgebrachten Einwände und Stellungnahmen
hinaus können keine neuen Sachargumente vorgebracht und im Verfahren berücksichtigt werden. Auch ist eine
Wiederholung der bereits vorgebrachten Einwände und Argumente im Rahmen der Online-Konsultation nicht
erforderlich.
Auch in den Streckenabschnitten 8.3 und 8.4 tut sich etwas. Per Pressemitteilung gibt die
Deutsche Bahn bekannt, dass sie den Boden entlang der geplanten neuen Güterzugstrecke zwischen Bad Krozingen
und Müllheim untersucht. Die Bodenuntersuchungen finden zwischen dem 17. Januar und Anfang April 2022 statt.
Die DB erkundet den Boden in folgenden Gebieten: Schlatt, Tunsel, Eschbach, Heitersheim, Seefelden, Buggingen
und Hügelheim. Die Arbeiten umfassen rund 150 Bohrungen und Untersuchungen der Bodenschichten. Die Bohrungen
erreichen eine Tiefe von fünf bis 35 Meter. Eine Bohrung dauert in der Regel zwei bis drei Tage, im Einzelfall
bis zu fünf Tage. Die Arbeiten finden tagsüber statt. Mehrere Bauteams sind gleichzeitig im Einsatz, um die
Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen. Die Bohrarbeiten sind für den Fortschritt des Projekts unbedingt
erforderlich. Die Bohr- und Rammgeräte verursachen im unmittelbaren Umfeld Lärm. Vereinzelt müssen auch Wege für
kurze Zeit gesperrt werden. Für Unannehmlichkeiten bittet die DB vorab um Entschuldigung.
Die DB gibt weiterhin bekannt, dass sie sich derzeit mit den Einwendungen im Rahmen der
Planung für den Streckenabschnitt Bad KrozingenMüllheim auseinandersetzt und Antworten verfasst. Im nächsten
Schritt werden wichtige Themen bei einem EÖT mit den Einwendenden besprochen. Anschließend bereitet die DB die
Ausschreibung für den Bau der Strecke vor. Aus dem RP ist zu erfahren, dass der Zeitpunkt des Erörterungstermins
noch nicht bekannt ist. Die DB hat noch nicht auf alle Einwendungen erwidert. Das RP wird den EÖT erst
durchführen, wenn die Erwiderungen der DB vorliegen und diese vom RP bearbeitet sind. Nach derzeitigem Stand
ist der EÖT für die PfA 8.3 und 8.4 gemeinsam vor den Sommerferien geplant, und zwar in Präsenz und nicht wie
im PfA 8.2 als Online-Konsultation. Ob dies möglich ist, hängt aber von der bis dahin bestehenden
Pandemie-Situation ab.
Die 14. Sitzung der Regionalen Begleitgremien zur Bürgertrasse mit den Streckenabschnitten
8.3 und 8.4 sowie zur Güterumfahrung Freiburg mit dem Streckenabschnitt 8.2 ist für den 6. April 2022 als
Videokonferenz vorgesehen. Hierbei berichtet die DB über den dann aktuellen Sachstand. Wir halten Sie
regelmäßig auf dem Laufenden.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Info von MUT e.V. zum Jahreswechsel 2021/22
Liebe MUTige Mitglieder,
ein nicht ganz einfaches Jahr neigt sich seinem hoffentlich noch guten Ende entgegen. Unsere
Kommunikationskanäle waren pandemiebedingt größtenteils verstopft, sodass wir viel "digital" unterwegs
sein mussten. Das ist besser als nichts, aber doch nur die zweitbeste Lösung. So hoffen wir auf bessere Zeiten,
dass wir uns in der "analogen" Welt wieder regelmäßig treffen und uns Aug in Aug miteinander austauschen
können.
Wir haben in diesem Jahr 2021 mit drei Offenlagen der Bahnpläne zu unserer Bürgertrasse in
den Streckenabschnitten
8.2 Freiburg Schallstadt
8.3 Bad Krozingen
8.4 Bad Krozingen-Müllheim
viel Arbeit gehabt, sie angenommen und Großartiges geleistet. Mit einer stattlichen Anzahl von Einwendungen haben
wir mit konstruktiver Kritik und vielen Verbesserungsvorschlägen unser Interesse an einer für unsere Heimatregion
optimale Umsetzung der Planungen bekundet. Jetzt geht es darum, dass unsere Vorschläge und Anregungen in den
anstehenden Erörterungsveranstaltungen in die finale Planung der Bürgertrasse Eingang finden.
Der erste Erörterungstermin im Streckenabschnitt 8.2. war als Präsenzveranstaltung vom 9.
bis 16. Februar 2022 in der Mooswaldhalle in Hochdorf vorgesehen. Leider hat die sich verschärfende Corona-Lage
mit ihrem ungewissen Ausgang eine Änderung erzwungen: Anstelle der Präsenzveranstaltung sieht das
Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde nun eine Online-Veranstaltung vor. Über das Prozedere werden
wir noch informiert. Bitte behalten Sie den Februar mit ausgiebigen Computer-Sitzungen im Auge! Wir halten Sie
auf dem Laufenden. Eventuell können wir mit entsprechender Teilnahmeregelung bei vorliegendem Hygienekonzept
den Januar-Treff 2022 am 28. Januar 2022 in gewohnter Weise abhalten. Wir werden dann Näheres darüber erfahren
haben und uns bis zum Online-Termin eine geeignete Teilnahmestrategie überlegen können.
Bis dahin wünschen wir von Herzen nochmals alles Gute, vor allem Gesundheit, erholsame
Festtage und einen guten Rutsch. Bleiben Sie in diesen Zeiten MUTig!
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT sagt alle Veranstaltungen für das laufende Jahr 2021 ab
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
was von warnenden Fachleuten erwartet und befürchtet wurde, ist nun eingetroffen: Die
Inzidenz- und Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte hat sich in den letzten Tagen auf beängstigende Weise
so sehr nach oben entwickelt, dass Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende
DB-Trasse Nördliches Markgräfler-land e.V. - entschieden haben, für das laufende Jahr 2021 sämtliche
MUT-Veranstaltungen abzusagen. Dies betrifft insbesondere den Novembertreff, der für Freitag, den 26.11.,
um 18 Uhr vorgesehen war, sowie die vorweihnachtliche Zusammenkunft am 17.12. - Mit der weiter sich
abzeichnenden dynamischen Entwicklung der Inzidenzzahlen im Blick erscheint die Absage der Treffen angesichts
der weiter in das Jahr 2022 verschobenen Erörterungstermine zu den Plänen der Bürgertrasse gerechtfertigt. Ein
Informationsstau ist derzeit und bis auf Weiteres nicht zu erwarten.
Wie es im Neuen Jahr mit MUT-Infoveranstaltungen weitergehen kann, ist derzeit noch ungewiss.
Wir halten Sie in gewohnter Weise auf der MUT-Homepage, in den Amtsblättern der Kommunen und den lokalen Printmedien
auf dem Laufenden.
Wir bitten Sie herzlich um Verständnis für unsere der Vorsicht geschuldete Entscheidung und
wünschen Ihnen weiterhin Gesundheit und Durchstehvermögen in diesen nicht einfachen Zeiten. Für das zu Ende
gehende Jahr danken wir Ihnen ganz besonders für Ihre Treue und wünschen Ihnen für die bevorstehende Adventszeit,
die Festtage und den Jahreswechsel alles erdenklich Gute und dass der Corona-Spuk bald zu Ende gehen möge.
Mit herzlichen MUTigen Grüßen
für Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur
MUT-Jahreshauptversammlung 2021
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die für Freitag, den 15. Oktober 2021, anberaumte Jahreshauptversammlung von MUT e.V. war
aufgrund der großen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig. Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch
und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte
Bürgerinnen und Bürger daher erneut zur öffentlichen Jahreshauptversammlung 2021 ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 29. Oktober 2021, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Die Bürgertrasse und ihr Umfeld - wie ist der Stand der Dinge?
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes
Die Veranstaltung findet unter Beachtung der aktuellen Corona-Verordnung der
Landesregierung vom 16. September 2021 (Hygienekonzept) statt. Ein 3G-Nachweis - Geimpft, Genesen,
Getestet - ist erforderlich (Nachweis und Dokumentation kosten Zeit, daher ist Hallenöffnung bereits
um 18.30 Uhr).
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur
MUT-Jahreshauptversammlung 2021
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse
Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle MUT-Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zur
öffentlichen Jahreshauptversammlung 2021 ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 15. Oktober 2021, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle Bad Krozingen-Schlatt
(Hallenöffnung ab 18.30 Uhr)
Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder
(über 800!)) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden,
wird die Jahreshauptversammlung für
Freitag, den 29. Oktober 2021, 19.00 Uhr, am selben Ort
erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Neuwahl von Vorstand, Beirat und Ortsbeauftragten
7. Bestellung der Kassenprüfer
8. Die Bürgertrasse und ihr Umfeld - wie ist der Stand der Dinge?
9. Ausblick und Diskussion
10. Verschiedenes
Die Veranstaltung findet gemäß der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung vom
16.09.2021 (Hygienekonzept) statt. Ein 3G-Nachweis - Geimpft, Genesen, Getestet - ist
erforderlich. Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
September-Treff 2021 von MUT e.V.
Bürgerinitiative MUT nimmt reguläre Monatstreffen wieder auf
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gemäß Corona-Verordnung der Landesregierung (* s.u.) sind Informationsveranstaltungen in
Innenräumen wieder zulässig. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. - kehrt daher zur Veranstaltung ihrer monatlichen Info-Treffs am letzten Freitag eines
Monats zu gewohnter Zeit am gewohnten Ort zurück. Wir beginnen mit dem September-Treff 2021: Er findet statt
am
Freitag, dem 24. September 2021, um 18 Uhr
Max-Planck-Realschule, Raum 102
Wir berichten über die neuesten Entwicklungen in den Planverfahren der Deutschen Bahn zur
Realisierung der Bürgertrasse von Tiengen bis Hügelheim und informieren über aktuelles Geschehen in den anderen
Streckenabschnitten des Gesamtkonzepts BADEN 21 zum Ausbau der Rheintalbahn von Offenburg bis Weil.
Bei den Planverfahren zur Bürgertrasse stehen die Erörterungen der Einwendungen und
Stellungnahmen zu den Bahnplänen an. Mit der Durchführung der Erörterungsveranstaltungen ist das
Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde betraut. Für den Streckenabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt
ist ein Termin frühestens im Dezember des laufenden Jahres möglich. Für die Streckenabschnitte 8.3 Bad Krozingen
und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim ist wegen gleichlautender Thematik ein gemeinsamer Erörterungstermin vermutlich
gegen Ende des 1. Quartals 2022 zu erwarten.
Am 15. Oktober treffen sich die Regionalen Begleitgremien in ihrer 13. Sitzung zum aktuellen
Stand der Bürgertrassen-Planung mit den Schwerpunkten Feldberegnung, Aushubmanagement, Baustellenverkehr und
Baulärmminimierung. Die Belange der Landwirtschaft werden speziell auf der 12. Sitzung des Arbeitskreises
Landwirtschaft am 4. Oktober behandelt. Wir gehen davon aus, dass alle Termine wieder als Präsenzveranstaltungen
wahrgenommen werden.
Pandemiebedingt musste der Frühjahrstermin für die Jahreshauptversammlung 2021von MUT in
den Herbst verschoben werden. Sie findet statt am 15. Oktober 2021 um 19 Uhr in der Quellenhalle Schlatt.
Sollte die Versammlung aufgrund der hohen Mitgliederzahl nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß
zwei Wochen später, also am 29. Oktober 2021, zu gleicher Zeit am gleichen Ort erneut anberaumt. Anlässlich
der Versammlung stehen Neuwahlen für den Vorstand und alle Beiräte an. Es wird schon jetzt um rege Teilnahme
gebeten.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
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* https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, gültig ab 16.08.2021 - Auszüge
Informationsveranstaltungen sind für Geimpfte, Genesene und Getestete zulässig. Anbieterinnen oder Anbieter, Veranstalterinnen oder Veranstalter oder Betreiberinnen oder Betreiber sind
zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet. Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und
das Belüften von geschlossenen Räumen wird generell empfohlen. Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Der/Die Veranstalter/in erstellt ein Hygienekonzept. Es wird schriftlich dargestellt, wie die
Hygienevorgaben umgesetzt werden (Einhaltung des Mindestabstandes, Lüftung von Innenräumen, Reinigung von
Oberflächen und Gegenständen). Information der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die geltenden Hygienevorgaben. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dokumentiert.
Juli-Info 2021 von MUT
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem "Impfstatus" seiner Mitglieder konnte der MUT-Vorstand nach längerer
Unterbrechung mal wieder Aug in Aug zusammensitzen und die aktuelle Lage zur Bürgertrassen-Planung diskutieren.
Aus dem Regierungspräsidium als zuständiger Anhörungsbehörde im laufenden Planfeststellungsverfahren ist zu
hören, dass die Bahnplaner voraussichtlich noch weitere Zeit zur Sichtung und Bewertung der eingegangenen
Stellungnahmen und Einwendungen benötigen. Ein Termin für die erste öffentliche Erörterungsveranstaltung zum
Streckenabschnitt 8.2 March-Schallstadt mit dem nördlichen Teil der Bürgertrasse steht daher noch in den
Sternen.
Angelaufen sind die vier Verfahren zur Flurneuordnung Bad Krozingen-Rheintal,
Eschbach-Rheintal, Buggingen-Rheintal und Müllheim-Rheintal, die durch die Flächenbeanspruchung der DB für den
Bau der Bürgertrasse notwendig geworden sind. Bei den Landwirten stoßen die Verfahren nicht durchgehend auf
Wohlwollen. Hier steht in erster Linie der BLHV als Standesvertretung der Landwirte in der Verantwortung, für
MUT gibt es kaum Gestaltungsmöglichkeiten. Gleiches gilt für die Neuplanung der Beregnungsnetze. Im
Regierungspräsidium gibt es dazu eine zentrale Anlaufstelle mit Zugang zum Planungsprozess der DB.
Pandemie-bedingt können die Monatstreffs von MUT noch nicht wieder stattfinden. Wir
informieren Sie über die Sommerzeit weiterhin monatlich online über den Fortgang der Planungen zur Bürgertrasse
hier unserer Homepage Website.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für den Erhalt Ihrer Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Juni-Info 2021 von MUT
In Aussicht: Rückkehr zur Normalität
DB gestaltet Webseite zum Ausbau der Rheintalbahn neu
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
pandemie-bedingt können die Monatstreffs von MUT noch nicht wieder stattfinden. Wir
informieren Sie über die Sommerzeit weiterhin monatlich online über den Fortgang der Planungen zur Bürgertrasse
auf unserer Homepage.
Mit dem deutlichen Abflauen der Inzidenzwerte im Kampf gegen die Corona-Pandemie zeigt ein
Silberstreif am Horizont, dass wir die bewährten Monatstreffs von MUT bald wieder in der gewohnten Weise
abhalten können. Am 16. Juli trifft sich der inzwischen "durchgeimpfte" Vorstand zur Diskussion des
Sachstands zum Stand der Bürgertrassen-Planung und der weiteren Aktivitäten unserer Bürgerinitiative.
Spätestens nach der Sommerpause wollen wir wieder Monatstreffs als Präsenzveranstaltungen durchführen.
Bitte vormerken: Der nächste reguläre MUT-Treff ist für Freitag, den 24. September 2021,
vorgesehen, wie immer um 18 Uhr. Es wird noch geklärt, ob das "MUT-Stammlokal" - Raum 101 in
der Krozinger Max-Planck-Realschule - wieder zur Verfügung steht. Bitte auch vormerken: MUT-Jahreshauptversammlung
am 15. Oktober 2021 mit Jahresbericht und Neuwahlen. Sollte die Versammlung wegen der hohen Mitgliederzahl
nicht beschlussfähig sein, wird sie satzungsgemäß für Freitag, dem 29. Oktober 2021, erneut einberufen und ist
dann jedenfalls beschlussfähig. Einladung und Tagesordnung gehen Ihnen rechtzeitig zu.
Die Deutsche Bahn hat zwischenzeitlich ihre Webseite zum Ausbau der Rheintalbahn -
www.karlsruhe-basel.de - neugestaltet. Dies ist
ihr sehr informativ gelungen, es bleibt kaum eine Frage offen. Aufschlussreich ist die Darstellung der Arbeit
des Projektbeirats und wie sich dessen Entscheidungen nachvollziehen lassen - schauen Sie mal rein, es lohnt
sich.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer
Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Mai-Info 2021 von MUT zur
Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
derzeit laufen intensive Gespräche in verschiedenen Arbeitsgruppen zu den Themen
Feldberegnung, Mutterbodenverwertung und Flurneuordnung, die für die MUTigen Mitglieder aus der Landwirtschaft
von zukunftsweisender Bedeutung sind. Auch die Logistik der Erdmassenbewegung wird in zwei Arbeitsgruppen
behandelt. Eine Gruppe kümmert sich um die Massen, die im Baufeld verbleiben, die andere um die Entsorgung der
für den Bau nicht benötigten Erdmassen. Für die Bevölkerung der MUTigen Ortschaften ist wichtig, dass die
Transporte nicht durch die Ortslagen erfolgen. Einwendungen zu dieser Thematik und auch zur Problematik des
Baulärms mit Blick auf seine weitgehende Vermeidung oder zumindest Minderung finden schon jetzt Beachtung bei
der weiteren Ausplanung des Bauvorhabens Bürgertrasse.
Die ursprünglich für diesen Monat Mai vorgesehene Jahreshauptversammlung von MUT muss
pandemiebedingt erneut verschoben werden. Ein neuer Anlauf ist für die erste Oktoberhälfte des Jahres
vorgesehen. Konkrete Aussicht besteht, dass sie dann wieder als Präsenzveranstaltung in der Aula der Bad
Krozinger Max-Plack-Realschule stattfinden kann. Neben vielen Berichten stehen Neuwahlen an. Diskussionsstoff
wäre zudem gegeben, wenn bis dahin bereits der Erörterungstermin im Planfeststellungsabschnitt 8.2
March-Schallstadt mit dem Tunnel Mengen und dem Bürgertrassenbereich im Anschluss an das Tunnelsüdportal
hinter uns läge.
Wann die regulären Monatstreffs von MUT wieder stattfinden können, ist noch nicht
ausgemacht. Wir informieren Sie daher bis auf Weiteres monatlich hier auf unserer Homepage.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer
Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
April-Info von MUT zur
Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 14. April trafen sich per Videokonferenz die Bahnplaner mit Vertretern der Region und
der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. zur 12. Sitzung
des Regionalen Begleitgremiums Bürgertrasse. Themenschwerpunkte waren Lösungen für die Probleme der Landwirtschaft
mit dem Trassenbau. In erster Linie geht es dabei um die Sicherstellung der Feldberegnung während der Bauarbeiten
und ein Langfristkonzept danach. Eine Koordinierungsgruppe mit dem Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband
(BLHV) und den betroffenen Beregnungsverbänden wird unter Leitung des Regierungspräsidiums Freiburg ein
Gesamtkonzept entwickeln, das in die Trassenplanung integriert wird.
Ebenfalls diskutiert wurden die weiterentwickelten und verfeinerten Konzepte der Logistik
zur Bewältigung der Erdmassenbewegungen. Erneut wird der Transportweg Schiene über den Gleisanschluss im
Gewerbepark Breisgau in die Überlegungen einbezogen. Damit in Verbindung stehen planerische Bemühungen zur
Minimierung des Baulärms. Darauf lag auch ein Schwerpunkt der Einwendungen aus der Bevölkerung und den Kommunen.
Die Einwendungen werden derzeit vom Regierungspräsidium gesichtet und bewertet. Eine
entsprechende Stellungnahme geht an die Bahnplaner zur weiteren Bearbeitung. Als Termine für die Erörterung
des daraus resultierenden Planungsstands sind im laufenden Jahr wie folgt vorgesehen: Für den Streckenabschnitt
8.2 March-Schallstadt im September, für die Streckenabschnitte 8.3 Bad Krozingen und 8.4 Bad Krozingen-Müllheim
im November. Ob öffentliche Präsenzveranstaltungen in einer Halle stattfinden können, hängt von der Pandemielage
ab. Sind sie nicht möglich, ist eine ausführliche Online-Erörterung über die Webseite der DB vorgesehen. Das
Regierungspräsidium informiert zeitnah über das Prozedere.
Da die Monatstreffs von MUT pandemiebedingt weiter ausfallen müssen, informiert die
Bürgerinitiative über die neuesten Entwicklungen bei der Realisierung der Bürgertrasse bis auf Weiteres
monatlich auf ihrer Homepage www.mut-im-netz.de.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer
Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
März-Info von MUT zur Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
da ihre Monatstreffs pandemiebedingt weiter ausfallen müssen, informiert die
Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. über die neuesten
Entwicklungen bei der Realisierung der Bürgertrasse auf ihrer Homepage www.mut-im-netz.de. Im Februar haben
wir mangels Substanz auf einen Monatsbericht verzichtet. Zwischenzeitlich gibt es wieder etwas Bewegung. Die
März-Info 2021 ist abrufbereit.
Kürzlich fand als Videokonferenz die 12. Sitzung des Arbeitskreises Landwirtschaft statt.
Der Arbeitskreis befasst sich mit wichtigen Fragestellungen zu den Belangen der Landwirtschaft, die durch den
Bahntrassenbau im gesamten Streckenabschnitt 8 Kenzingen-Müllheim erheblich betroffen ist. Wichtigste Themen
sind die Sicherstellung der Feldberegnung während und nach der Bautätigkeit, die Logistik der Aushubmassen und
die anstehende Flurneuordnung. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der aktiven Landwirte so gering wie möglich
zu gestalten.
Die nächste Sitzung des Regionalen Begleitgremiums "Bürgertrasse" ist für
Mittwoch, den 14. April 2021, ab 11 Uhr vorgesehen, wiederum als Videokonferenz. Die DB-Vertreter werden über
den Fortgang des Planverfahrens berichten und sich den Fragen der Beteiligten stellen. Derzeit erfolgt die
Bearbeitung der Einwendungen zur weiteren Verbesserung der Bahnplanungen in den von der Bürgertrasse
betroffenen Planfeststellungsabschnitten 8.2 Schallstadt-Bad Krozingen, 8.3 Bad Krozingen und 8.4
Bad Krozingen-Müllheim. Verhandlungen darüber im Rahmen von öffentlichen Erörterungsterminen sind für den
Herbst dieses Jahres vorgesehen. MUT wird weiter monatlich auf der BI-Homepage über den Fortgang der
Planverfahren berichten.
Mit MUTigen Grüßen und besten Wünschen für erfolgreiches Impfen und den Erhalt Ihrer
Gesundheit
Ihr Vorstand von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Der Januar-Treff 2021,
turnusmäßig vorgesehen wie immer am letzten Freitag eines Monats, muss am 29. Januar
corona-bedingt leider ausfallen. Als Schwerpunktthema war eine Nachbetrachtung der Offenlagen der Bahnpläne
zur Bürgertrasse mit Bilanz und Diskussion der Bürgermeinungen dazu, ausgedrückt in Form von Einwendungen,
vorgesehen. Die wesentlichen Erkenntnisse teilen wir Ihnen "online" auf diesem Wege mit.
Anhörungsverfahren Bürgertrasse - Bilanz zu den Offenlagen der Bahnpläne in den
Planfeststellungsabschnitten 8.2, 8.3 und 8.4
Das Regierungspräsidium Freiburg als noch zuständige Anhörungsbehörde im Rahmen der
Planfeststellung zu den Plänen der Deutschen Bahn beim Ausbau der Rheintalbahn hat durch Pressemitteilungen
bekannt gegeben:
Zur Planfeststellung, die den Bau der Bürgertrasse betreffen, sind Einwendungen von
Privatpersonen eingereicht worden, und zwar im
Planfeststellungsabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt, Länge ca. 17 km: 1700
Planfeststellungsabschnitt 8.3 Bad Krozingen, Länge ca. 4 km: 120
Planfeststellungsabschnitt 8.4 Bad Krozingen- Müllheim. Länge ca. 12 km: 700
Im PfA 8.2 hat die Bürgertrasse im Südteil eine Länge von ca. 2 km. Hierzu gingen aus den Ortschaften Tiengen,
Munzingen und Mengen, die vorrangig von der Bürgertrasse betroffen sind, schätzungsweise knapp 200 Einwendungen
ein. Sog. Träger öffentlicher Belange haben im PfA 8.2 85 Stellungnahmen abgegeben, im PfA 8.3 waren es 70
und im PfA 8.4 ebenfalls 85.
Mit Blick auf die Bürgertrasse gab es also rund 1000 Einwendungen von Privatleuten
und 240 Stellungnahmen von Kommunen und anderen Behörden. Im Vergleich zu bereits früher erfolgten
Offenlagen mit einer fünfstelligen Zahl an Einwendungen und Stellungnahmen nehmen sich diese Anzahlen eher
bescheiden aus. Die vergleichsweise geringe Quantität sagt aber nichts über die Qualität der eingegangenen
Schriftsätze aus. Die dürfte sehr hoch sein, alle wichtigen Themen sind dezidiert angesprochen und behandelt.
Dabei kommt zum Ausdruck, dass die von den Baumaßnahmen betroffene Region und ihre Menschen den
geänderten Bahnplänen im Wesentlichen positiv gegenüberstehen, jedoch ein klares "Ja, aber
"
signalisiert haben.
Im Vordergrund der aktuellen Einwendungen steht die konkrete Umsetzung der Baumaßnahme.
Thematisiert wird insbesondere der zu erwartende Baulärm verbunden mit dem Wunsch, dass die Bauarbeiten
ausschließlich tagsüber stattfinden. Gefordert wird weiter ein verbindliches Baustraßenkonzept, nach dem der
Baustellenverkehr ausnahmslos außerhalb geschlossener Ortschaften geführt wird. Die erhebliche Inanspruchnahme
landwirtschaftlicher Flächen vornehmlich auch während der mehrjährigen Bauphase, die mit vielfältigen negativen
Auswirkungen auf die landwirtschaftlichen Betriebe einhergeht, ist ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt. Zur
Reduzierung der Flächeninanspruchnahme fordern MUT und andere Einwender eine alternative Bauausführung der
Tieflage mittels senkrecht eingebrachter Bohrpfahlwände anstatt einer Steilböschung. Ebenfalls sehr wichtig
für die Landwirte ist die Sicherstellung der Beregnung und jederzeitige Erreichbarkeit ihrer
landwirtschaftlichen Flächen während der Bauzeit und darüber hinaus.
Kritisch beleuchten die Kommunen die Thematik des Baulärms ebenso wie der verbleibende
enorme temporäre Flächenverbrauch und seine Folgen. Sie fordern die Festlegung auf ein verbindliches
Baustraßenkonzept außerhalb geschlossener Ortschaften, die Ausarbeitung eines detaillierten wie
rechtsverbindlichen Bodenverwertungskonzepts bereits im Rahmen der Planfeststellung und die Verwirklichung
eines funktionsfähigen Wirtschaftswege- und Beregnungsnetzes vor Baubeginn. Weitere Themen sind die Anpassung
des Radwegenetzes sowie Konfliktfelder rund um das Schutzgut Wasser.
Für die Gemeinde Buggingen ist das Schallschutzkonzept der Deutschen Bahn ein zentrales
Thema. Die Gemeinde fordert, dass der im Projektbeirat beschlossene Vollschutz auch im Bereich von Buggingen
ohne Berücksichtigung der jetzt eingeplanten Schienenstegdämpfer und des besonders überwachten Gleises
vollständig umgesetzt wird. Müllheim fordert für seinen Ortsteil Hügelheim, dass der dort geplante Knotenpunkt
geändert und die Streckenführung umgekehrt wird, sodass der Personenverkehr auf Geländeniveau und der
Güterverkehr in Tieflage unter den bestehenden Gleisen hindurchgeführt wird.
Unsere Bürgerinitiative MUT hat ebenso wie der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband
mit anwaltlicher Unterstützung zu allen drei Planfeststellungsabschnitten umfangreiche Einwendungsschriftsätze
erstellt. Diese werden wie alle anderen auch von der Anhörungsbehörde gesichtet, sortiert, bewertet und in
ausführlichen zusammenfassenden Berichten an die Vorhabenträgerin Deutsch Bahn übermittelt, die sich dazu
äußern wird. In von der Anhörungsbehörde zu organisierenden Erörterungsterminen, die voraussichtlich in
größeren Räumlichkeiten stattfinden werden, werden Einwendungen und Stellungnahme mit den Bahnplanern
diskutiert und das weitere Vorgehen entschieden. Mit den Erörterungsterminen ist kaum vor dem 4. Quartal des
laufenden Jahres zu rechnen.
Wir MUTigen nutzen die Zeit bis dahin und halten das Thema Bürgertrasse präsent, indem wir
uns intensiv Gedanken machen, wie die voraussichtlich festgestellten Bahnpläne möglichst schonend für uns zur
Ausführung gebracht werden können. Insbesondere müssen wir über diese Zeit unser Pulver trocken halten, damit
unsere Anliegen in den Erörterungsterminen die nötige Schubkraft entfalten können.
Kommen Sie über die schwierigen Zeiten hinweg, die noch vor uns liegen. Der Silberstreif
am Horizont wird allmählich sichtbar. Unsere Bürgertrasse nimmt Gestalt an. Bleiben Sie auch weiterhin ein
MUTiges Mitglied, damit wir nach vielen Jahren intensiven Engagements gemeinsam und erfolgreich einen Knopf
dranmachen können!
Es grüßt Sie ganz herzlich
Ihr Vorstand von MUT e.V.
MUT Novembertreff 27.11.2020 im
Josefshaus Bad Krozingen
und Info-Veranstaltung 02.12.2020 in der Möhlinhalle Hausen Corona-bedingt abgesagt
Einwendungsberatung zu den DB-Planungen im PfA 8.3 Bad Krozingen online
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die derzeit und noch weiterhin herrschenden verschärften Corona-Bedingungen lassen keine
Menschenansammlungen zu. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. - muss daher leider die bisher anberaumten Veranstaltungen im Rahmen der Offenlage der
Bahnpläne im Abschnitt 8.3 Bad Krozingen
MUT Novembertreff am Freitag, 27.11.2020, 18 Uhr, Josefshaus Bad Krozingen
Info-Veranstaltung mit BLHV, Stadt Bad Krozingen und Gemeinde Hartheim
am Mittwoch, 02.12.2020, 19 Uhr
Möhlinhalle Hausen
absagen. Eine kurzfristige Verschiebung ist wegen der derzeit nicht absehbaren Pandemie-Lage
nicht möglich.
Zur Einwendungsberatung im PfA 8.3 teilen wir mit: Mit Datum vom 22.09.2020
wurde das Anhörungsverfahren zu den Plänen der DB im Planfeststellungsabschnitt 8.3 Bad Krozingen eingeleitet.
Die Planunterlagen sind noch bis zum Jahresende 2020 im Internet unter
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage83.html einsehbar. Von den Planungen Betroffene können Einwendungen
dagegen in Schriftform bis zum 21.12.2020 an das Regierungspräsidium Freiburg einsenden.
Viele von Ihnen sind auf vielfältige Weise unmittelbar oder mittelbar von der Baumaßnahme
und ihren Auswirkungen betroffen. Ob und wie Sie betroffen sind, können Sie anhand eines Fragebogens (Landwirte,
Grundstückseigentümer, Gewerbetreibende, Lärmbetroffene) erfahren, den Sie bei der MUT-Geschäftsstelle anfordern
können: geschaeftsstelle@mut-im-netz.de oder
Tel./Fax 07633 13171 und den Sie nach dem Ausfüllen auch wieder dorthin zurücksenden. Sie können auch
Einwendungsmustertexte anfordern.
Wir werten Ihren Fragebogen aus und stellen Ihnen einen Mustertext für einen
Einwendungsschriftsatz zur Verfügung, den Sie einfach auf Ihre persönliche Situation anpassen können.
Diese Ihre Einwendung muss spätestens am 21.12.2020 (Ende der Einwendungsfrist) beim Regierungspräsidium
Freiburg oder auf dem Rathaus Ihrer Heimatgemeinde vorliegen!
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir diese Dienstleistung satzungsgemäß nur MUT-Mitgliedern
anbieten können. Brauchen Sie Hilfe und sind noch kein Mitglied von MUT e.V.? Einfach Beitrittserklärung
aufrufen: www.mut-im-netz.de, Button "BEITRETEN", online ausfüllen und per Email (oder ausdrucken und
per Fax) an die MUT-Geschäftsstelle senden. Der Jahresbeitrag von 10 Euro (15 Euro Familienmitgliedschaft) ist
gut angelegt. Viel Erfolg - und bleiben Sie gesund!
Wir stehen bereit und grüßen Sie herzlich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT informiert über
die Planungen der DB im PfA 8.3 - Mittelteil der Bürgertrasse - und hilft bei der Sicherung Ihrer Rechte
An die Mitglieder von MUT e.V. und die, die Mitglied werden wollen
Corana-bedingt kann die öffentliche Informationsveranstaltung über die Planungsdetails und
die Auswirkungen der Bahnpläne zum Streckenabschnitt 8.3 - Mittelteil der Bürgertrasse im Einwirkungsbereich
Bad Krozingen-Hartheim - bis auf weiteres nicht stattfinden. Sie können sich online im Internet einen Überblick
über die Planungen verschaffen: Die Planunterlagen sind noch bis zum Jahresende 2020 unter der Adresse
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage83.html einsehbar. Ein kompletter Satz an Unterlagen liegt auch
beim MUT-Vorstand in der Ortsverwaltung Hausen a.d.M. zur Einsichtnahme vor. Interessenten melden sich bitte
bei petra.elbers@gmx.de zur Terminvereinbarung.
Die Beschreibungen und Planzeichnungen sind komplex und oft nicht leicht zu verstehen.
Sollten Sie Hilfe benötigen:
MUT unterstützt Sie gerne beim Verständnis der Unterlagen, bei der Erfassung Ihrer
Betroffenheit davon und bei der Abfassung einer Einwendung zur Sicherung Ihrer Rechtsposition im
Planfeststellungsverfahren.
Ob und wie Sie von den Bahnplanungen betroffen sind, können Sie anhand eines Fragebogens
(Landwirte, Grundstückseigentümer, Gewerbetreibende, Lärmbetroffene) erfahren, den Sie bei der
MUT-Geschäftsstelle anfordern können:
geschaeftsstelle@mut-im-netz.de
oder Tel./Fax 07633 13171 und den Sie nach dem Ausfüllen auch wieder dorthin zurücksenden.
Wir werten Ihren Fragebogen aus und stellen Ihnen einen Mustertext für einen
Einwendungsschriftsatz zur Verfügung, den Sie einfach auf Ihre persönliche Situation anpassen können.
Diese Ihre Einwendung muss spätestens am 21. Dezember 2020 (Ende der Einwendungsfrist) beim
Regierungspräsidium Freiburg oder auf dem Rathaus Ihrer Heimatgemeinde vorliegen!
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir diese Dienstleistung satzungsgemäß nur MUT-Mitgliedern
anbieten können. Brauchen Sie Hilfe und sind noch kein Mitglied von MUT e.V.? Einfach Beitrittserklärung
aufrufen: www.mut-im-netz.de, Button "BEITRETEN", online
ausfüllen und per Email (oder ausdrucken und per Fax) an die MUT-Geschäftsstelle senden. Der Jahresbeitrag von
10 Euro (15 Euro Familienmitgliedschaft) ist gut angelegt. Viel Erfolg - und bleiben Sie gesund!
Wir stehen bereit und grüßen Sie herzlich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT-Oktobertreff mit Einwendungsberatung zum PfA 8.3
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit Datum vom 22. September 2020 wurde das Anhörungsverfahren zu den Plänen der DB im
Planfeststellungsabschnitt 8.3 Bad Krozingen eingeleitet. Die Planunterlagen sind noch bis zum Jahresende 2020
im Internet unter
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage83.html einsehbar. Ein kompletter Satz an Unterlagen liegt auch
beim MUT-Vorstand in der Ortsverwaltung Hausen a.d.M. zur Einsichtnahme vor. Interessenten melden sich bitte
bei petra.elbers@gmx.de zur Terminvereinbarung. Von den Planungen
Betroffene können Einwendungen dagegen in Schriftform bis zum 21. Dezember 2020 an das Regierungspräsidium
Freiburg einsenden.
Wir wollen Details der Bahnplanungen und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung diskutieren.
Viele von Ihnen sind auf vielfältige Weise unmittelbar oder mittelbar betroffen. Fragebögen dazu können Sie
unter vorstand@mut-im-netz.de anfordern. Die Bürgerinitiative
MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - möchte Sie unterstützen und lädt
Sie herzlich ein zu ihrem Oktober-Treff mit Einwendungsberatung am
Freitag, dem 30. Oktober 2020, um 18.00 Uhr,
im großen Ratssaal des Josefshauses Bad Krozingen
Bitte beachten Sie: Bedingt durch die Corona-Krise können Monatstreffs von
MUT mit Einschränkungen (Abstandsregelung, Hygienevorschrift, Maskenpflicht) durchgeführt werden. Bis auf
Weiteres können wir unser "Stammlokal" Raum 101 in der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen nicht
nutzen. Der Ratssaal bietet bei Einhaltung des "Corona-Hygienekonzepts" eine ausreichende Größe,
sodass wir unseren Infotreff in gewohnter Weise abhalten können. Kommen Sie und nehmen Sie das
Unterstützungsangebot von MUT e.V. war, auf das Sie als MUT-Mitglied ein Anrecht haben. Wir informieren Sie
wie immer umfassend und freuen uns auf Sie (Näheres hier auf unserer Website).
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2020
Vorstand und Beirat der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse
Nördliches Markgräflerland e.V. - laden alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zur
öffentlichen Jahreshauptversammlung 2020 ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 02. Oktober 2020, um 19.00 Uhr
im großen Ratssaal des Josefshauses in Bad Krozingen
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. BADEN 21 und die "Bürgertrasse" - Statusbericht
8. Ausblick und Diskussion
9. Verschiedenes
Der Ratssaal ist ausreichend groß, sodass wir die Corona-Bedingungen (Abstände Bestuhlung,
Maskentragen bis zum Sitzplatz) einhalten können. Am Eingang liegt eine Teilnehmerliste aus. Auf Ihr
zahlreiches Erscheinen freuen sich
für Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT-Septembertreff mit Einwendungsberatung zum PfA 8.4
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit Datum vom 1.Juli 2020 wurde das Anhörungsverfahren zu den Plänen der DB im Planfeststellungsabschnitt
8.4 Bad Krozingen-Müllheim eingeleitet. Die Planunterlagen sind noch bis zum Jahresende 2020 im Internet unter
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage84.html einsehbar. Ein kompletter Satz an Unterlagen liegt auch beim
MUT-Vorstand zur Einsichtnahme vor. Von den Planungen Betroffene können Einwendungen dagegen in Schriftform bis
zum 30. September 2020 an das Regierungspräsidium Freiburg einsenden.
Bedingt durch die Corona-Krise können Monatstreffs von MUT mit Einschränkungen durchgeführt
werden. Mit Blick auf das Ende der Einwendungsfrist am 30. September 2020 wollen wir Details der
Bahnplanungen und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung mit Ihnen diskutieren. Viele von Ihnen sind
auf vielfältige Weise unmittelbar oder mittelbar betroffen. Über das "Ob" und "Wie" Ihrer
Betroffenheit sollten Sie sich im Klaren sein, damit Sie ggf. mit einer qualifizierten Einwendung Ihre Rechte
im Planverfahren sichern können. Die Bürgerinitiative MUT Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches
Markgräflerland e.V. möchte Sie dabei unterstützen und lädt Sie herzlich ein zu ihrem September-Treff mit
Einwendungsberatung am
Freitag, dem 18. September 2020, um 18.00 Uhr,
im großen Ratssaal des Josefshauses Bad Krozingen
Bitte beachten Sie: Bis auf Weiteres können wir unser "Stammlokal"
Raum 101 in der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen nicht nutzen. Der Ratssaal bietet zur Einhaltung der
"Corona-Abstandsregelung" (optional: Maskenbenutzung) eine mehr als ausreichende Größe, so dass wir
unseren Infotreff in gewohnter Weise abhalten können. Kommen Sie und nehmen Sie das Unterstützungsangebot von
MUT e.V. wahr, auf das Sie als MUT-Mitglied ein Anrecht haben. Wir informieren Sie wie immer umfassend und freuen
uns auf Sie (Näheres wie immer unter www.mut-im-netz.de).
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zur Jahreshauptversammlung 2020 von MUT e.V.
Vorstand und Beirat laden alle MUT-Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger
unter Corona-Bedingungen (Abstandsregelung, Masken optional) - zur öffentlichen
Jahreshauptversammlung 2020 von MUT e.V. ein. Sie findet statt am
Freitag, dem 18. September 2020,
um 19.00 Uhr im Josefshaus Bad Krozingen
Satzungsgemäß ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder
(800) anwesend sind. Sollte dies aufgrund der hohen Mitgliederzahl vom MUT e.V. nicht erreicht werden, wird die
Jahreshauptversammlung für
Freitag, den 2. Oktober 2020, 19.00 Uhr, an gleicher Stelle
erneut anberaumt und ist dann in jedem Falle beschlussfähig.
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Tätigkeitsbericht des Vorstands
3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Bestellung der Kassenprüfer
7. BADEN 21 und die "Bürgertrasse" - Statusbericht
8. Ausblick und Diskussion
9. Verschiedenes
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Wichtige Info-Veranstaltung am 7. August 2020:
Öffentliche Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt
schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. in der Winzerhalle Seefelden
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach vielen Jahren intensiver Diskussion der Region am südlichen Oberrhein mit der Deutschen
Bahn und Vertretern politischer Kreise aus Bund und Land wurden nunmehr die überarbeiteten Pläne der Bahn für
den Bau des 3. und 4. Gleises im Streckenabschnitt 8.4 Bad Krozingen-Hügelheim für die Öffentlichkeit zugänglich
gemacht.
Die beiden neu zu erstellenden Güterzuggleise vom Tunnel Mengen bis zum Knoten Hügelheim
werden in Tieflage in einem Graben geführt. Damit ließ sich ein schwerer Zielkonflikt zwischen Lärm- und
Landschaftsschutz entscheidend entschärfen. In Anerkennung des besonderen Engagements der Bürgerschaft zur
Durchsetzung der Trassenführung wird dieser rd. 18 km lange Trassenabschnitt "Bürgertrasse" genannt,
für deren Bau die DB drei Trassenabschnitte vorgesehen hat. Mit Datum vom 1. Juli 2020 liegen die Planunterlagen
für den Streckenabschnitt 8.4, der den südlichen und längsten Teil der Bürgertrasse von Bad Krozingen bis zum
Knoten Hügelheimumfasst, öffentlich in diversen Rathäusern zur Einsichtnahme aus. Die Unterlagen können auch
im Internet (https://karlsruhe-basel.de) studiert werden.
Zur Erläuterung der äußerst umfangreichen Planunterlagen lädt MUT die vom südlichen Teil
des Streckenabschnitts 8.4 der Bürgertrasse speziell betroffene Bevölkerung der Kommunen Heitersheim, Seefelden,
Buggingen, Hügelheim und Grißheim zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein, die Corona-bedingt in
einer großen Halle stattfindet, und zwar am
Freitag, dem 7. August 2020, um 19.00 Uhr
in der Winzerhalle in Buggingen-Seefelden
Liebe Heitersheimer, Seefelder, Bugginger, Hügelheimer und Grißheimer, gerne auch Jede/r
Interessierte: Bitte kommen Sie und informieren Sie sich über ein Jahrhundertprojekt, das für Generationen
Teil unserer Raumschaft sein wird! Verschaffen Sie sich einen Überblick über das, was entstehen wird, welche
Auswirkungen es auf uns alle haben wird und wie Sie sich dabei mitgestaltend einbringen können! Wir freuen
uns auf Sie.
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Wichtige Info-Veranstaltung am
24. Juli 2020:
Öffentliche Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative MUT
- Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. -
in der Quellenhalle Schlatt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach vielen Jahren intensiver Diskussion der Region am südlichen Oberrhein mit der Deutschen
Bahn und Vertretern politischer Kreise aus Bund und Land wurden nunmehr die überarbeiteten Pläne der Bahn für
den Bau des 3. und 4. Gleises im Streckenabschnitt 8.4 Bad Krozingen-Hügelheim für die Öffentlichkeit zugänglich
gemacht.
Die beiden neu zu erstellenden Güterzuggleise vom Tunnel Mengen bis zum Knoten Hügelheim
werden in Tieflage in einem Graben geführt. Damit ließ sich ein schwerer Zielkonflikt zwischen Lärm- und
Landschaftsschutz entscheidend entschärfen. In Anerkennung des besonderen Engagements der Bürgerschaft zur
Durchsetzung der Trassenführung wird dieser rd. 18 km lange Trassenabschnitt "Bürgertrasse" genannt,
für deren Bau die DB drei Trassenabschnitte vorgesehen hat. Mit Datum vom 1. Juli 2020 liegen die Planunterlagen
für den Streckenabschnitt 8.4, der den südlichen und längsten Teil der Bürgertrasse von Bad Krozingen bis zum
Knoten Hügelheimumfasst, öffentlich in diversen Rathäusern zur Einsichtnahme aus. Die Unterlagen können auch im
Internet (https://karlsruhe-basel.de) studiert werden.
Zur Erläuterung der äußerst umfangreichen Planunterlagen lädt MUT die vom nördlichen Teil
des Streckenabschnitts 8.4 der Bürgertrasse speziell betroffene Bevölkerung der Kommunen Bad Krozingen,
Hartheim und Eschbach zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein, die Corona-bedingt in einer großen
Halle stattfindet, und zwar am
Freitag, dem 24. Juli 2020, um 19.00 Uhr
in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt
Liebe Bad Krozinger, Hartheimer und Eschbacher, gerne auch jede/r Interessierte: Bitte
kommen Sie und informieren Sie sich über ein Jahrhundertprojekt, das für Generationen Teil unserer Raumschaft
sein wird! Verschaffen Sie sich einen Überblick über das, was entstehen wird, welche Auswirkungen es auf uns
alle haben wird und wie Sie sich dabei mitgestaltend einbringen können! Wir freuen uns auf Sie (bei
regnerischem Wetter bitte Regenschirm mitbringen).
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
MUT informiert - Wichtige Info-Veranstaltung am 10. Juli 2020
Öffentliche Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach vielen Jahren intensiver Diskussion der Region am südlichen Oberrhein mit der
Deutschen Bahn und Vertretern politischer Kreise aus Bund und Land wurden nunmehr die überarbeiteten Pläne der
Bahn für den Bau des 3. und 4. Gleises im Streckenabschnitt rund um den zu bauenden Mengener Tunnel für die
Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Die beiden neu zu erstellenden Güterzuggleise vom Tunnel Mengen bis zum Knoten Hügelheim
werden in Tieflage in einem Graben geführt. Damit ließ sich ein schwerer Zielkonflikt zwischen Lärm- und
Landschaftsschutz entscheidend entschärfen. In Anerkennung des besonderen Engagements der Bürgerschaft zur
Durchsetzung der Trassenführung wird dieser rd. 18 km lange Trassenabschnitt "Bürgertrasse" genannt,
für deren Bau die DB drei Trassenabschnitte vorgesehen hat. Mit Datum vom 29. Mai 2020 liegen die Planunterlagen
für den Streckenabschnitt 8.2, der auch den nördlichen Teil der Bürgertrasse mit dem Mengener Tunnel bis zur
Gemarkungsgrenze Schallstadt-Bad Krozingen enthält, öffentlich in diversen Rathäusern zur Einsichtnahme aus.
Die Unterlagen können auch im Internet
(https://karlsruhe-basel.de) studiert werden.
Zur Erläuterung der äußerst umfangreichen Planunterlagen lädt MUT die vom Nordabschnitt der
Bürgertrasse speziell betroffene Bevölkerung der Kommunen Tiengen, Munzingen und Mengen zu einer öffentlichen
Informationsveranstaltung ein, die Corona-bedingt unter freiem Himmel stattfindet, und zwar am
Freitag, dem 10. Juli 2020, um 19.00 Uhr
im Pfarrgarten der evangelischen Kirchengemeinde Mengen-Hartheim in Mengen, Hauptstraße 42
Liebe Tiengener, Munzinger und Mengener, gerne auch jede/r Interessierte: Bitte kommen Sie
und informieren Sie sich über ein Jahrhundertprojekt, das für Generationen Teil unserer Raumschaft sein wird!
Verschaffen Sie sich einen Überblick über das, was entstehen wird, welche Auswirkungen es auf uns alle haben
wird und wie Sie sich dabei mitgestaltend einbringen können! Wir freuen uns auf Sie (bei regnerischem Wetter
bitte Regenschirm mitbringen).
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Bahnpläne zur Bürgertrasse-Nord offengelegt MUT informiert
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit Datum vom 29. Mai 2020 wurde das Anhörungsverfahren zu den Plänen der DB im
Planfeststellungsabschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt begonnen. Ab Mengener Tunnel ist davon der Nordteil
der Bürgertrasse betroffen. Die Pläne sind bis zum 10. Juli 2020 im Internet unter
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage82.html
einsehbar (komplette Unterlagen liegen auch in verschiedenen Rathäusern zur Einsichtnahme aus). Von den
Planungen Betroffene können Einwendungen dagegen in Schriftform bis zum 28. August 2020 an das
Regierungspräsidium Freiburg einsenden.
Bedingt durch die Corona-Krise haben wir die Monatstreffs von MUT aussetzen müssen.
Jetzt, mit der Lockerung der Versammlungseinschränkungen, können wir unsere regelmäßigen Informationsveranstaltungen
am letzten Freitag im Monat um 18 Uhr wieder aufnehmen. Wir laden daher herzlich ein zum öffentlichen
Juni-Treff 2020 von MUT e.V. am
Freitag, dem 26. Juni 2020, um 18.00 Uhr,
im großen Ratssaal des Josefshauses Bad Krozingen
Bitte beachten Sie: Bis auf Weiteres können wir unser "Stammlokal"
Raum 101 in der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen nicht nutzen. Der Ratssaal bietet zur Einhaltung der
"Corona-Abstandsregelung" eine mehr als ausreichende Größe, so dass wir unseren Infotreff in
gewohnter Weise abhalten können.
Im Mittelpunkt steht die Diskussion der Details der Bahnplanungen und deren Auswirkungen
auf die Kommunen und die Bevölkerung. Viele von Ihnen sind auf vielfältige Weise unmittelbar oder mittelbar
betroffen. Über das "Ob" und "Wie" Ihrer Betroffenheit sollten Sie sich im Klaren sein,
damit Sie ggf. mit einer qualifizierten Einwendung Ihre Rechte im Planverfahren sichern können. Die
Bürgerinitiative MUT Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. möchte Sie
dabei unterstützen.
Kommen Sie und nehmen Sie das Unterstützungsangebot von MUT e.V. wahr, auf das Sie als
MUT-Mitglied ein Anrecht haben. Wir informieren Sie wie immer umfassend und freuen uns auf Sie.
Noch ganz neu: Das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde hat
die Offenlage der Bahnpläne zum Planfeststellungsabschnitt 8.4 Bad Krozingen-Müllheim für den 1. Juli 2020
angekündigt. Die Stadt Bad Krozingen hat dazu eine
Bekanntmachung
veröffentlicht, die alle wichtigen Informationen dazu enthält und die wir im Folgenden im Wortlaut
übernehmen.
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Bekanntmachung
Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe Basel, Planfeststellungsabschnitt 8.4 Bad Krozingen Müllheim
Einleitung des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiburg und Auslegung der Planunterlagen zur Einsichtnahme
Die DB Netz AG hat die Feststellung des Planes nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
i. V. m. §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für die Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe
Basel im Planfeststellungsabschnitt 8.4 Bad Krozingen - Müllheim beantragt. Das Regierungspräsidium Freiburg
führt für das Bauvorhaben das Anhörungsverfahren nach § 18a AEG i. V. m. § 73 LVwVfG
(Landesverwaltungsverfahrensgesetz) durch.
1. Die DB Netz AG realisiert im Rahmen des Projekts Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe
Basel den viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn. Es ist im Bundesverkehrswegeplan als Projekt mit vordringlichem
Bedarf eingestuft. Der Abschnitt hat eine Länge von rund 11,9 km und beginnt im Norden auf der Gemarkung Schlatt
der Stadt Bad Krozingen und endet im Süden kurz hinter der Gemarkungsgrenze Hügelheim der Stadt Müllheim.
Wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Trassenführung in Tieflage zwischen Mengen und Hügelheim auf einer
Strecke von rund 8,9 km (sog. "Bürgertrasse"). Außerdem umfasst die Planung die weiter südlichere
Verknüpfung mit der Rheintalbahn einschließlich der Verlängerung des Mengener Tunnels. Der Knotenpunkt im
Bereich Buggingen/Hügelheim wird auf Geländeniveau mit zwei Kreuzungsbauwerken in Tieflage gestaltet. Weiter
ist zusätzlicher Schallschutz zur Erzielung von sog. Vollschutz vorgesehen. Das heißt, dass die zulässigen
Grenzwerte allein aufgrund aktiver Schallschutzmaßnahmen, also Maßnahmen an der Strecke, nicht überschritten
werden. Als aktive Schallschutzmaßnahmen sind im Abschnitt 8.4 in den Bereichen Buggingen (westlich der Strecke)
und Hügelheim (östlich der Strecke) Schallschutzwände auf einer Länge von insgesamt 2.751 m geplant. Die Wände
sollen mit unterschiedlichen Höhen zwischen 2 und 6,5 m errichtet werden. Zudem ist im Bereich Buggingen eine
rund 99 m lange Schallschutzgalerie mit einer Mindestüberdeckelung von 6 m geplant. Weiter ist der Einsatz von
Schienenstegdämpfern vorgesehen.
Zur Kompensation der mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe in Natur- und Landschaft sind
Maßnahmen geplant:
Der Großteil der landschaftspflegerischen Maßnahmen ist auf öffentlichen und privaten Flächen angrenzend
an den Rand der Trasse geplant. Zudem sind im Nah- und Fernbereich des Vorhabens landschaftspflegerische Maßnahmen vorgesehen. Diese
Maßnahmen befinden sich in: Kappel-Grafenhausen (Gemarkung Kappel: Nordteil Schonwaldgebiet "Lichter Wald", Südteil
Schonwaldgebiet "Lichter Wald") Bad Krozingen (Gemarkung Hausen: Mündungsbereich Neumagen/Möhlin; Gemarkung Biengen: linksseitig entlang
des Neumagens) Hartheim am Rhein (Gemarkung Bremgarten: rund 550m westlich der Strecke im Bereich des Gewanns Entennest) Eschbach (Gemarkung Eschbach: Gewanne Hochäcker, Lerche; sowie weiter südlich rund 100, 150 und 350 m
östlich der Strecke Neuenburg am Rhein (Gemarkung Grißheim: Gewanne Unterfeld, Mittelfeld, Oberfeld) Heitersheim (Gemarkung Heitersheim: rund 800 und 900 m östlich der Strecke im Bereich des Gewanns
Stockacker) Buggingen (Gemarkung Buggingen: rund 1,6 sowie 1,9 km östlich der Strecke) Müllheim (Gemarkung Hügelheim: Gewanne Brühlmatten, Lausbühl)
2. Die Planunterlagen für das Vorhaben mit dem Erläuterungsbericht und den Unterlagen zu
den Umweltauswirkungen liegen
von Mittwoch, den 1. Juli 2020
bis einschließlich Freitag, den 31. Juli 2020
bis einschließlich Freitag, den 31. Juli 2020
im Raum 205b (2. OG) der Stadtverwaltung Bad Krozingen,
Basler Straße 30, 79189 Bad Krozingen,
während der Öffnungszeiten
Montag + Dienstag: 08:30 15:30 Uhr
Mittwoch + Freitag: 08:00 12:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 18:00 Uhr
zur Einsicht aus. Ein barrierefreier Zugang ist möglich. Eine Voranmeldung per Telefon
oder E-Mail ist erforderlich, bitte wenden Sie sich hierzu an Herrn Kopp, Telefon: 07633/407-260, E-Mail:
paul.kopp@bad-krozingen.de oder an Herrn Amma, Telefon:
07633/407-261, E-Mail: jochen.amma@bad-krozingen.de. Durch
die Corona-Pandemie bedingt, gelten folgende erhöhte Hygienevorschriften: Bitte klingeln Sie zur Einsichtnahme,
eine Abholung erfolgt dann am Seiteneingang, der sich rechts neben dem Haupteingang befindet. Beim Besuch des
Rathauses ist zu beachten: Der Einlass wird nur bei Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gewährt. Des Weiteren
gelten Hygiene-vorschriften wie Händedesinfektion sowie die Abstandsregelung. Wegen Einschränkungen auf Grund
der Corona-Pandemie wird daher empfohlen die Planeinsicht über das Internet vorzunehmen. Die ausgelegten
Unterlagen können ab Beginn der Auslegung am 1. Juli 2020 auch auf der Internetseite
www.rp-freiburg.de unter der Rubrik "Aktuelles" bzw. auf der
Seite
https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt2/Ref24/Seiten/Planfeststellung.aspx
unter der Rubrik "Eisenbahnen" eingesehen werden.
3. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann ab Beginn der Auslegung
drei Monate, also bis einschließlich
Mittwoch, den 30. September 2020
schriftlich oder zur Niederschrift beim
Regierungspräsidium Freiburg Referat 24
79083 Freiburg i. Br. (schriftlich
bzw. Kaiser-Joseph-Straße 167
79098 Freiburg i. Br. (zur Niederschrift)
oder beim
Bürgermeisteramt Bad Krozingen
Herrn Jochen Amma
Basler Straße 30
79189 Bad Krozingen (schriftlich)
Herrn Jochen Amma, Zimmer 205 A (zur Niederschrift)
Einwendungen gegen den Plan erheben (Einwendungsfrist). Die Einwendungsfrist wurde aufgrund
des erheblichen Umfangs der Unterlagen verlängert. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen
Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung
nach § 74 VwVfG einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des Plans benachrichtigt.
Gleichzeitig wird ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der oben genannten Einwendungsfrist gegeben.
Für die Fristwahrung ist der Eingang der Einwendung bzw. Stellungnahme beim Regierungspräsidium Freiburg oder
beim Bürgermeisteramt maßgeblich. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit
des Vorhabens alle Einwendungen gegen den Plan ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln
beruhen. Dies gilt entsprechend auch für Stellungnahmen der Vereinigungen. Der Abschnitt zwischen Bad Krozingen
und Müllheim war bereits 2003 Bestandteil von Planfeststellungsverfahren (Planfeststellungsabschnitte 8.3 und
9.0). Mit dem Beginn der Offenlage haben sich die vorangegangenen Planfeststellungsverfahren (Offenlage im
Jahr 2006) erledigt. Einwendungen, die in den damaligen Planfeststellungsverfahren 8.3 und 9.0 erhoben
worden sind, haben daher keine Gültigkeit mehr und müssen neu erhoben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Vorbringen im Rahmen einer frühen
Öffentlichkeitsbeteiligung nicht als Einwendung anzusehen ist und daher im förmlichen Planfeststellungsverfahren
wiederholt werden muss, wenn es im Verfahren beachtlich sein soll.
Einwendungen müssen die konkrete Betroffenheit des geltend gemachten Belangs erkennen lassen.
Sie sind in Schriftform, d.h. in einem mit handschriftlicher Unterschrift versehenen Schreiben zu erheben,
soweit sie nicht zur Niederschrift erklärt werden. Die Erhebung von Einwendungen durch Übersendung einer E-Mail
ist daher nicht möglich.
Für Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in
Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), gilt derjenige
Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner, der darin mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter
bezeichnet ist, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt worden ist. Diese Angaben müssen deutlich
sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten sein. Vertreter kann nur eine natürliche
Person sein. Einwendungen, die den vorstehenden Anforderungen nicht entsprechen oder auf denen Unterzeichner
ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben, können unberücksichtigt bleiben.
In Anwendung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) weisen wir darauf hin, dass die erhobenen Einwendungen
und die darin mitgeteilten personenbezogenen Daten ausschließlich für dieses Planfeststellungsverfahren vom Referat
24 (Recht und Planfeststellung) des Regierungspräsidiums als Verantwortlichem erhoben, gespeichert und
verarbeitet werden. Die persönlichen Daten werden benötigt, um den Umfang der jeweiligen Betroffenheit beurteilen
zu können und werden an den Vorhabenträger und seine Beauftragten zur Auswertung weitergegeben. Es handelt sich
um eine erforderliche Verarbeitung nach Art. 6 Absatz 1 Satz 1 c DSGVO. Sowohl der Vorhabenträger als auch
dessen Beauftragte sind zur Einhaltung der DSGVO verpflichtet. Die Daten werden so lange gespeichert, wie dies
unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für den genannten Zweck erforderlich ist. Ergänzend wird
auf die Datenschutzerklärung des Regierungspräsidiums Freiburg (u.a. mit den Kontaktdaten des
Datenschutzbeauftragten) verwiesen. Diese ist abrufbar über den Link in der Fußzeile der Internetseite oder
unter
https://rp.baden-wuerttemberg.de/Documents/Datenschutzerklaerung_RPen.pdf
4. Nach § 73 Abs. 6 LVwVfG werden nach Ablauf der Einwendungs- bzw. Äußerungsfrist die
rechtzeitig erhobenen Einwendungen, Äußerungen und Stellungnahmen mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden,
den Vereinigungen, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, in einer mündlichen
Verhandlung erörtert (Erörterungstermin).
Der Erörterungstermin wird mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht. Die
Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben
haben, werden von dem Erörterungstermin benachrichtigt. Es wird darauf hingewiesen,
dass Personen, die Einwendungen erhoben haben, oder Vereinigungen, die Stellungnahmen abgegeben haben,
vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können, wenn mehr als 50
Benachrichtigungen vorzunehmen sind und dass bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann.
Weiter wird darauf hingewiesen, dass gem. § 18a AEG auf einen Erörterungstermin
verzichtet werden kann. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn keine oder nur wenige Einwendungen erhoben
oder Stellungnahmen abgegeben werden.
5. Durch die Planfeststellung wird die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der
notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange
festgestellt. Neben der Planfeststellung sind andere behördliche Entscheidungen, insbesondere
öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen, Zustimmungen und
Planfeststellungen nicht erforderlich. Durch die Planfeststellung werden alle öffentlich-rechtlichen
Beziehungen zwischen dem Vorhabenträger und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt.
Bei Zulassung des Vorhabens entscheidet die Planfeststellungsbehörde im
Planfeststellungsbeschluss über die Einwendungen, über die im Erörterungstermin keine Einigung erzielt worden
ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen
sowie über die Stellungnahmen der Vereinigungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr
als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
6. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Das Regierungspräsidium Freiburg, Referat 24, Kaiser-Joseph-Straße 167, 79098 Freiburg im
Breisgau ist zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt.
Durch die Auslegung des Plans wird auch die Unterrichtung der Öffentlichkeit zu den
Umweltauswirkungen des Bauvorhabens nach § 19 Abs. 1 UVPG mit umfasst.
Zur Beurteilung der Umweltauswirkungen des Vorhabens hat die Antragstellerin einen
Erläuterungsbericht, weitere Planunterlagen zum Vorhaben (u.a. Lagepläne, Grunderwerbspläne, Bauwerkspläne,
Höhenpläne, Querschnitte), eine Umweltverträglichkeits-studie, einen landschaftspflegerischen Begleitplan
(einschließlich des Erläuterungsberichts, des Bestands- und Konfliktplans und des Maßnahmenplans), eine FFH-
bzw. eine Vogelschutz-Verträglichkeitsstudie, ein Artenschutzfachbeitrag, eine schall- und
erschütterungstechnische Untersuchung, eine Unterlage zur Regelung wasserwirtschaftlicher Sachverhalte, einen
wasserrechtlichen Fachbeitrag sowie eine Unterlage zur elektromagnetischen Verträglichkeit vorgelegt.
Das Regierungspräsidium bittet weiterhin um Beachtung nachfolgender Punkte:
Kosten, die durch Einsichtnahme in Planunterlagen, die Erhebung von Einwendungen und Teilnahme
am Erörterungstermin entstehen, können nicht erstattet werden. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht im Planfeststellungsbeschluss dem Grunde nach zu
entscheiden ist, werden nicht im Planfeststellungsverfahren, sondern in einem gesonderten
Entschädigungsverfahren behandelt. Seit dem Beginn der Auslegung im jetzt eingestellten Planfeststellungsverfahren (s.o.) waren die
Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG und das Vorkaufsrecht nach § 19 Abs. 3 AEG in Kraft.
Diese bestehen nach Maßgabe der geänderten Planung weiterhin. Bei der Einsichtnahme ist die jeweils gültige Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg einzuhalten.
Allgemeine Informationen zum Thema Planfeststellung können auf der Internetseite
https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Bauen/Seiten/Planfeststellung.aspx
abgerufen werden.
Bad Krozingen, den 23.06.2020 für die Stadt Bad Krozingen
gez. Volker Kieber
Bürgermeister
Liebe Mitglieder von MUT e.V. - speziell diejenigen aus Tiengen, Munzingen und Mengen,
mit der Offenlegung der Bahnpläne zum PfA 8.2, dem Nordteil der Bürgertrasse, hat am
29.05.2020 offiziell das Anhörungsverfahren in der Planfeststellung begonnen. Darüber informiert das
Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde unter
https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx -->
RHEINTALBAHN: Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe Basel, Planfeststellungsabschnitt 8.2 Freiburg
Schallstadt; Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen. Die Planunterlagen finden sich
unter
https://www.karlsruhe-basel.de/offenlage82.html --> anklicken: Hier gelangen Sie zu den Unterlagen im
Digitalen Planungsordner.
Und weiter mit 
Es erscheint ein Verzeichnis aller Planunterlagen im pdf-Format, die studiert und kopiert
werden können. Die Unterlagen stehen bis zum 10.7.2020 im Internet. Bitte kopieren Sie sich die für Sie
wichtigen Unterlagen.
Der Erläuterungsbericht (Unterlage U01 Erläuterungsbericht) gibt einen allgemeinen
Überblick. Die Fülle der Information ist allerdings gewaltig. Es ist nicht einfach, Art und Ausmaß von
Rechtspositionen zu erkennen, die für Sie unter Wahrung Ihrer Rechte evtl. einwendungsrelevant sind. Wir
wollen Ihnen daher dabei helfen, den Grad Ihrer Betroffenheit durch die Bahnplanung zu erfassen. Dazu haben
wir mit tatkräftiger Unterstützung durch die Rechtsanwaltskanzlei Fridrich, Bannasch und Partner (FBP)
Fragebögen erstellt, die als eine Art Checkliste wichtige Angaben von Ihnen erfassen sollen, die dann
als Basis für eine Einwendung dienen können.
Es stehen vier (4) Fragebögen zu unterschiedlichen Betroffenheiten zur Verfügung:
1) Direkt betroffene Grundstückseigentümer
2) Landwirte (mit Zusatzblatt)
3) Gewerbetreibende
4) Immissionsbetroffene (z.B. Lärm, Erschütterungen, Feinstaub)
Bitte melden Sie möglichst umgehend zurück, ob Sie an der Fragebogenaktion
teilnehmen möchten (Kontaktdaten unten).
Für die Interessierten im weiteren Verlauf: Wenn Sie Fragen zu den
Fragebögen und/oder zu den Unterlagen haben, wenden Sie sich bitte an uns, wir helfen beim Ausfüllen.
Ihren entsprechenden Einwendungsschriftsatz können Sie selbst formulieren und ggf. auch Textbausteine
verwenden, die wir Ihnen noch zur Verfügung stellen werden. Einwendungen können nach den Bekanntmachungen
der Gemeinden bis Freitag, den 28.08.2020 erhoben werden. Anregungen und Hilfen erhalten Sie zudem beim
Juni-Treff von MUT am Freitag, 26. Juni 2020, 18 Uhr im Ratssaal des Josefshauses in Bad Krozingen, der
ausreichend groß ist, um die Corona-Abstandsregel zu wahren (Maskentragen freiwillig). Der BLHV hat
ebenfalls eine Informationsveranstaltung vorgesehen (Termin wird noch kommuniziert).
Falls Sie eine individuelle Einwendung erstellen lassen wollen, können Sie sich
gerne an die Kanzlei FBP wenden. Diejenigen, die das möchten, erhalten auf die Kanzlei lautendende
Fragebögen. Für Rückfragen steht Ihnen die Kanzlei zur Verfügung.
Zur Finanzierung anwaltlicher Dienstleistungen unter besonderer Berücksichtigung der
Belange der betroffenen Landwirte haben MUT und BLHV einen Finanzierungspool eingerichtet. Die anwaltlichen
Dienstleistungen für Beratungen und die Abfassung von Einwendungsschriftsätzen werden auf
Stundenabrechnungsbasis vergütet. Die dafür erforderlichen Arbeiten für das Einlesen in die Planunterlagen
und die Formulierung der allgemeinen Teile eines Schriftsatzes werden von BLHV und MUT über die Einrichtung
eines Finanzierungspools vergütet, der individuelle Teil geht zu Lasten des jeweiligen Mandanten. Spenden von
Privatpersonen in den Pool sind willkommen. Der Zahlungsverkehr des Pools läuft über das
Sonderkonto "MUT-Pool Spenden" IBAN DE57 6809 2300 0002 6444 10 BIC GENODE61STF bei der
Volksbank Staufen eG.
Bei Interesse an den Einwendungsfragebögen:
Melden Sie sich bitte zurück unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Name, Wohnort, Email-Adresse und/oder
Tel/Fax-Nr.)
Einwendungsschriftsatz durch Anwalt: Ja/Nein
Mit freundlichen Grüßen
Ihre BLHV-MUT-Gruppe
Roland Diehl, Bernhard Walz
Vorstände MUT e.V.
Hauptgeschäftsstelle
Eichenweg 13, 79189 Bad Krozingen
Tel./Fax 07633/13171
vorstand@mut-im-netz.de |
Otmar König, Rechtsassessor
Badischer Landwirtschaftlicher
Hauptverband e.V., Geschäftsstelle
Merzhauser Straße 111, 79100 Freiburg
Tel. 0761/27133-210; Fax -201
otmar.koenig@blhv.de |
Alexandra Fridrich, Rechtsanwältin
Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Fridrich Bannasch & Partner Rechtsanwälte mbB
Kartäuserstraße 51a, 79102 Freiburg
Tel. 0761/383789-0 Fax -111
fridrich@fb-rae.de |
Am Freitag, 29. Mai 2020, beginnt mit der Offenlage der Bahnpläne zur
Bürgertrasse das Anhörungsverfahren im nördlichen Abschnitt 8.2 Freiburg - Schallstadt
Liebe MUTige Mitglieder,
leider können wir derzeit unsere monatlichen Infotreffen am letzten Freitag des Monats noch
nicht wieder aufnehmen. Deswegen können wir uns am Freitag, dem 29. Mai 2020, nicht treffen. Dennoch ist der
Tag ein besonderer: Schneller als erwartet kommt neuer Schwung in das Planfeststellungsverfahren zum Bau der
Bürgertrasse. Das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Anhörungsbehörde teilt mit:
"Die Offenlage der Bahnpläne im PfA 8.2 soll planmäßig am 29. Mai 2020
beginnen. Wegen der Pfingstferien wird der eigentlich gesetzlich vorgesehene
Auslegungszeitraum von einem Monat um 2 Wochen bis zum 10. Juli 2020 verlängert.
In diesem Zeitraum besteht Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen, die 32 Leitzordner umfassen, in
den Rathäusern der betroffenen Kommunen. Gleichzeitig werden die Unterlagen mit entsprechenden Erläuterungen
auch im Internet zur Verfügung gestellt. Zusätzlich - das ist jetzt in Rheintalbahnverfahren auf
Grund gesetzlicher Änderungen neu - wird nach § 21 Abs. 3 UVPG wegen des Umfangs der Unterlagen die
Einwendungsfrist auf volle 3 Monate (gesetzlich maximale Verlängerungsmöglichkeit) verlängert,
gerechnet vom ersten Tag der Offenlage."
Die sechswöchiger Offenlage und die insgesamt dreimonatige Einwendungsfrist wird von den
betroffenen Bürgerinitiativen MUT und IGEL ausdrücklich begrüßt. Das gibt beim offensichtlich enormen Umfang
der Planunterlagen (32 Ordner!) und der speziellen Situation im Land den nötigen Spielraum und schafft
Vertrauen. Selbstverständlich ist die BI MUT daran interessiert, dass die Bürgertrassen-Verfahren jetzt zügig
angegangen und durchgeführt werden, vor allem unter der Anhörungsägide des RP Freiburg. Wie immer werden wir
Bürgerinitiativen das Verfahren konstruktiv-kritisch mitgestalten. Darüber werden wir noch ausführlich beraten
und informieren. Bitte machen Sie mit, schauen Sie ab dem 29.5.2020 ins Internet unter
https://www.karlsruhe-basel.de/meldungen.html
Wir werden den MUT-Mitgliedern in den nächsten Tagen Fragebögen zur Verfügung stellen, die
Sie als Check-Liste verwenden können, um Ihre Betroffenheit durch die Bahnpläne abzuklären. Gerne sind wir bei
der Abfassung von evtl. erforderlichen Einwendungsschriftsätzen behilflich. Sollte sich die Corona-Lage im Juni
entspannen, werden wir auch wieder Treffen unter Wahrung der dann vorgeschriebenen Verhaltensregeln organisieren.
Wir prüfen, ob Freitag, der 26. Juni 2020, 18 Uhr, im Raum 101 der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen
wieder möglich ist.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Ein vollständiger Satz von Planunterlagen 8.2 wird im Rathaus Schallstadt ausgelegt.
Dazu informiert die Gemeinde Schallstadt über die Öffnungs- und Nutzungszeiten zur Einsichtnahme vor Ort.
Zu weiteren Einzelheiten teilt das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde mit:
MUT e.V. informiert: Es tut sich etwas bei der Bürgertrasse - Beginn der Offenlage
der Bahnpläne im nördlichen Abschnitt 8.2 Freiburg-Schallstadt am 29. Mai 2020
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
schneller als erwartet kommt neuer Schwung in das Planfeststellungsverfahren zum Bau der
Bürgertrasse. Das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Anhörungsbehörde teilt mit:
"Die Offenlage der Bahnpläne im PfA 8.2 soll planmäßig am 29. Mai 2020
beginnen. Wegen der Pfingstferien wird der eigentlich gesetzlich vorgesehene
Auslegungszeitraum von einem Monat um zwei Wochen bis zum 10. Juli 2020
verlängert. In diesem Zeitraum besteht Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen, die 32 Leitzordner
umfassen, in den Rathäusern der betroffenen Kommunen. Gleichzeitig werden die Unterlagen mit entsprechenden
Erläuterungen auch im Internet zur Verfügung gestellt.
Zusätzlich - das ist jetzt in Rheintalbahnverfahren auf Grund gesetzlicher Änderungen
neu - wird nach § 21 Abs. 3 UVPG wegen des Umfangs der Unterlagen die Einwendungsfrist auf volle
drei Monate (gesetzlich maximale Verlängerungsmöglichkeit) verlängert, gerechnet vom
ersten Tag der Offenlage".
Die sechswöchige Offenlage und die insgesamt dreimonatige Einwendungsfrist wird von den
betroffenen Bürgerinitiativen MUT und IGEL ausdrücklich begrüßt. Das gibt beim offensichtlich enormen Umfang
der Planunterlagen (32 Ordner!) und der speziellen Situation im Land den nötigen Spielraum und schafft
Vertrauen. Selbstverständlich ist die BI MUT daran interessiert, dass die Bürgertrassen-Verfahren jetzt zügig
angegangen und durchgeführt werden, vor allem unter der Anhörungsägide des RP Freiburg.
Wie immer werden wir Bürgerinitiativen das Verfahren konstruktiv-kritisch mitgestalten.
Darüber werden wir noch ausführlich beraten und informieren. Bitte machen Sie mit - und vor al-lem: bleiben
Sie gesund!
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Verschiebung der Jahreshauptversammlung 2020 von MUT e.V.
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund des sich rasch ausbreitenden Coronavirus in der Region sowie im benachbarten
Elsass hat die Stadt Bad Krozingen beschlossen, zunächst bis Ende März alle Veranstaltungen, die in der
Verantwortung der Stadt Bad Krozingen liegen, abzusagen. Dies geschieht präventiv - zum Schutz der Bürgerinnen
und Bürger sowie zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems.
Auf Empfehlung der Stadt Bad Krozingen verfährt die Bürgerinitiative MUT - Mensch
und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - ebenso. Die für Freitag, den 27. März 2020,
19 Uhr, in der Aula der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen anberaumte Jahreshauptversammlung 2020 wird
abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, der satzungsgemäß rechtzeitig bekannt gegeben wird.
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Februar-Treff 2020 von MUT e.V.:
Offenlegung der Bahnpläne zur Bürgertrasse - Checkliste für Betroffene
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vom Bau der Bürgertrasse, die als reine Güterzugtrasse durch unsere Region neu gebaut werden
wird, sind viele von Ihnen auf vielfältige Weise unmittelbar oder mittelbar betroffen. Über das "Ob"
und "Wie" Ihrer Betroffenheit sollten Sie sich im Klaren sein, damit Sie ggf. mit einer qualifizierten
Einwendung Ihre Rechte in den anstehenden Planverfahren sichern können. Die Bürgerinitiative MUT - Mensch und
Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - möchte Sie mit anwaltlicher Beratung dabei
unterstützen. Dazu haben wir vor dem Hintergrund der Erkenntnisse aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zu
den Planabschnitten der Bürgertrasse Fragebögen vorbereitet, die uns als vorbereitende Checklisten helfen sollen,
einen ersten Überblick über den zu erwartenden Umfang unserer Dienstleistungen für Sie zu verschaffen.
Vorstand und Beirat werden anlässlich des öffentlichen Februar-Treffs 2020 von MUT e.V. am
Freitag, dem 28. Februar 2020, ab 16 Uhr, im Raum 101
der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen
die Fragebögen präsentieren und besprechen, Ihre Fragen dazu aufnehmen und das weitere
Vorgehen festlegen. Bitte beachten: Wegen des zu erwartenden Umfangs der Fragestellungen beginnt die
Infoveranstaltung bereits um 16 Uhr (!).
Der Bau der Bürgertrasse ist zwar im Grundsatz beschlossen, enthält jedoch in der Ausführung
eine Reihe von Problemfeldern mit z.T. erheblichem Einwendungspotenzial speziell seitens zahlreicher Landwirte,
die vom Trassenbau erheblich betroffen sind. Kommen Sie und nehmen Sie das Unterstützungsangebot von MUT e.V.
war, auf das Sie als MUT-Mitglied ein Anrecht haben. Wir informieren Sie wie immer umfassend und freuen uns auf
Sie.
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Vorbereitung auf die Offenlegung der Bahnpläne zur Bürgertrasse
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bei den Planverfahren zum Bau der Bürgertrasse hat die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin
für das Jahr 2020 die Offenlegung ihrer Pläne für den Bau der Bürgertrasse vorgesehen. Im Planabschnitt 8.2 von
Freiburg bis Schallstadt gehört der Streckenteil ab Südportal des Tunnels Mengen zu Bürgertrasse. Die
Planfeststellungsabschnitte 8.3 und 8.4 von Schalstadt bis Hügelheim sind komplett Teile der Bürgertrasse.
Der abschnittsweise vierwöchigen Offenlegung der Pläne folgen zwei weitere Wochen, in denen Planbetroffene
Stellungnahmen bzw. Einwendungen an das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde richten können, die
zu einem späteren Zeitpunkt erörtert werden.
Der Bau der Bürgertrasse ist zwar im Grundsatz beschlossen, enthält jedoch in der Ausführung
eine Reihe von Problemfeldern mit z.T. erheblichem Einwendungspotenzial speziell seitens zahlreicher Landwirts,
die vom Trassenbau erheblich betroffen sind. MUT wird daher im Interesse der Mitgliedslandwirte im
Verfahrensverlauf professionelle juristische Beratung in Anspruch nehmen.
Konkrete Termine für die Offenlegung der Bahnpläne in den Rathäusern zur Einsichtnahme bzw.
für das häusliche Studium über das Internet wurden noch nicht mitgeteilt. Die Vorbereitungen dazu werden nunmehr
konzentriert in Angriff genommen. Darüber wird der Vorstand der Bürgerinitiative MUT - Mensch und Umwelt schonende
DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. - anlässlich ihres öffentlichen Januar-Treffs 2020 am
Freitag, dem 31. Januar 2020, 18 Uhr,
im Raum 101 der Max-Planck-Realschule Bad Krozingen
ausführlich berichten. Die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei wird mit einer Vertreterin
anwesend sein, die anstehenden Aufgaben umreißen sowie für Fragen und organisatorische Details zur Verfügung
stehen.
Zur aktiven Beteiligung am Planungsprozess haben die MUTland-Kommunen Schallstadt, Bad
Krozingen, Hartheim, Heitersheim, Eschbach und Buggingen zusammen mit MUT das "Bürgertrassen-Komitee"
gegründet, um die notwendigen Diskussionen im Rahmen der Planoffenlegungen zu fokussieren und sich eng miteinander
bei der Bewältigung der bestehenden Problemlagen abzustimmen. Wir informieren Sie wie immer umfassend und
freuen uns auf Sie.
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
In unserem Archiv finden Sie weitere Mitteilungen des Vorstands:
MUT-Archiv 2020,
MUT-Archiv 2019,
MUT-Archiv 2018,
MUT-Archiv 2017,
MUT-Archiv 2016,
MUT-Archiv 2015,
MUT-Archiv 2014,
MUT-Archiv 2013,
MUT-Archiv 2012,
MUT-Archiv 2011,
MUT-Archiv 2010,
MUT-Archiv 2009,
MUT-Archiv 2008,
MUT-Archiv 2007,
MUT-Archiv 2006.
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